Debatte über Corona-Schutz in Deutschland

SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz hat sich vor dem nächsten "Corona-Gipfel" gegen bundesweit einheitliche Obergrenzen für die Teilnehmerzahl bei Privatfeiern ausgesprochen. "Ich bin skeptisch, ob es wirklich Sinn macht, bundesweit eine solche Regelung einzuführen", sagte er im ARD-Fernsehen. Man müsse sich die Lage sehr regional differenziert anschauen. Scholz forderte für den Gipfel am Dienstag, an dem auch er als Vizekanzler teilnehmen wird, zügige und gut verabredete Reaktionen. Es gelte, konkrete Kriterien festzulegen, wie man mit den einzelnen Fällen umgehe.

Ein weiteres Mal abstimmen

Die Landkreise hatten die Festlegung einer bundesweiten Obergrenze für Privatfeiern von weniger als 50 Teilnehmern gefordert. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Ministerpräsidenten der Bundesländer für Dienstag zu dem "Corona-Gipfel" eingeladen. Auf einer Videokonferenz soll die Politik angesichts der Pandemie ein weiteres Mal abgestimmt werden. Mediziner warnen für den Herbst seit längerem vor steigenden Corona-Zahlen. Schon jetzt ist ein Anstieg zu verzeichnen.

Die Sache mit der Ampel

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sprach sich für eine bundesweite, so genannte "Corona-Ampel" aus. "Wir brauchen jetzt ein verbindliches, verhältnismäßiges und verlässliches Regelwerk für den Winter", sagte Söder der "Süddeutschen Zeitung". Mit seinem Vorschlag will Söder dem Blatt zufolge mehr Klarheit bei der Pandemie-Bekämpfung erreichen. Nach Söders Vorschlag soll die "Corona-Ampel" auf Gelb springen, wenn es in einem Landkreis 35 oder mehr Infizierte pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen gibt. Zur Prävention gegen eine weitere Ausbreitung des Virus könnten dann beispielsweise vorbeugende Tests für Risikogruppen angeordnet, Bundesligaspiele wieder ohne Zuschauer ausgetragen und die Maskenpflicht in Schulen ab der fünften Klasse auch auf den Unterricht ausgeweitet werden.

Steigt die Zahl auf 50 Infizierte, soll dem Bericht zufolge bei privaten Veranstaltungen die erlaubte Teilnehmerzahl auf ein Viertel der bis dahin geltenden Zahl reduziert werden. Auf öffentlichen Plätzen, wo Abstände schwer einzuhalten sind, sieht der Vorschlag dann eine Maskenpflicht vor. Zudem sollen Einschränkungen beim Verkauf von Alkohol sowie frühere Sperrstunden möglich sein.

ml (dpa/afp)