Der Präsident und die Polizei

Joachim Gauck spricht von Unsicherheit. Unsicherheit, die Bürger hätten, weil sie sich fragten, ob der Staat seine Aufgaben noch erfüllen könne - zum Beispiel die innere Sicherheit. Für ein Staatsoberhaupt ist das schon eine ziemlich starke Wortwahl. Wenn der Bundespräsident schon Zweifel anklingen lässt, ob die Polizei Bürger noch schützen kann - vor Terrorismus etwa -, was sollen dann erst die Bürger denken?

Bundespräsident Gauck ist nach Blumberg bei Berlin gekommen, um sich genau darüber zu informieren. In Blumberg ist eine der neuen Bundespolizei-Spezialeinheiten stationiert, die bei Terror-Anschlägen schnell einsetzbar sein sollen. Sie sind besser bewaffnet und ausgerüstet als die normale Polizei. Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit plus, kurz BFE+, nennt das Innenministerium diese Einheiten, die im Laufe des Jahres an fünf Standorten in ganz Deutschland entstehen sollen.

Für den Besuch des Bundespräsidenten wurde eine Vorführung organisiert.Die neue Einheit soll zeigen, was sie kann. Bei der Übung muss ein Bahnhof von Terroristen befreit werden. Es knallt, Schüsse fallen und ein Hubschrauber setzt schwer bewaffnete Polizisten ab. Der Bundespräsident steht auf einem LKW-Anhänger mit Plane und schaut zu.

Idee des Innenministers

Aus einem Lautsprecher dröhnen die Erklärungen eines oberen Bundespolizisten, in bestem Beamtendeutsch. Polizeikräfte werden "luftverlegt" und "unter Eigensicherung erfolgt eine Festnahme". Die Terroristen werden dann "zur weiteren Strafverfolgung gebracht" - also festgenommen.

Die "BFE+" war die Idee von Innenminister Thomas de Maizière. Unter dem Eindruck der Pariser Anschläge auf das Satiremagazin "Charlie Hebdo" und auf mehrere jüdische Einrichtungen hatten sich deutsche Sicherheitskräfte gefragt: "Sie sind wir eigentlich für so eine Situation gerüstet?"

Die Antwort war offensichtlich wenig beruhigend. Zwar verfügt Deutschland über Spezialkräfte wie die GSG9, und auch die einzelnen Bundesländer haben Sondereinsatzkommandos (SEK). Doch die GSG9 hat nur über einen Standort in St. Augustin-Hangelar bei Bonn. Und die SEKs sind nicht für mehrtägige Einsätze gedacht.

Ein Jahr später ist es nun soweit. De Maiziere führt seine ersten BFE+-Kräfte dem Bundespräsidenten und der Öffentlichkeit vor. In der neuen Einheit sieht der Innenminister einen zusätzlichen Schutzmechanismus gegen terroristische Bedrohung, mit der "Deutschland wohl auf längere Zeit" leben müsse. Um der zu begegnen, brauche man "gute Gesetze und gute Sicherheitskräfte".

3000 zusätzliche Polizisten

"Gute Sicherheitskräfte" sind zurzeit gefragt. Schließlich arbeite die Bundespolizei "an der Grenze ihrer Belastbarkeit", so de Mazière und meint damit wohl vor allem den Einsatz der Beamten aufgrund des starken Zuzugs von Flüchtlingen.

Die Bundespolizei schiebt derzeit wegen der vermehrten Kontrollen an der österreichischen Grenze einen Berg Überstunden vor sich her. De Maizière will 3000 neue Polizisten einstellen. Doch die kommen auch nicht von heute auf morgen.

Bundespräsident Gauck scheint einen ähnlichen Eindruck bekommen zu haben. Zwar spricht er darüber, dass sein Besuch ihm ein gutes Bild der deutschen Polizei verschafft habe. "Die Bürger müssen nicht beunruhigt sein, die Sicherheit unseres Landes und der Bevölkerung genießt einen hohen Stellenwert", erklärt er nach der Übung.

Aber auch Gauck betont, dass die Sicherheitskräfte "am Anschlag arbeiten". Ihm sei bewusst, dass Perfektion selten erreicht würde. "Mir geht es darum, dass wir gerüstet sind für aktuelle Bedrohungssituationen. Das sind wir. Und dass wir uns vorbereiten auf eventuelle Bedrohungsszenarien."

Man könnte dies durchaus als leichte Mahnung an Innenminister de Maiziere verstehen, die Polizeikräfte nicht noch weiter zu überlasten. Genauso wie die Worte, die Gauck zum Abschied fallen lässt. Die Politik habe ja jetzt etwas erkannt, so der Bundespräsident. "Das wollen wir dann doch würdigen."