Pulverfass Südossetien
6. August 2008
Das von Russland unterstützte Südossetien hat am Mittwoch (06.08.2008) Georgien den Dauerbeschuss seiner Siedlungen vorgeworfen. Die Führung in Tiflis wies die Anschuldigungen zurück und kritisierte, dass Südossetien auf georgische Dörfer geschossen habe. Das berichteten russische und georgische Medien. Die Separatisten zerstörten der Agentur Interfax zufolge zwei georgische Militärfahrzeuge. Georgien wies auch den Bericht zurück.
Die Separatisten beschuldigten die georgische Seite, hinter einer Schießerei in der Nähe der von Georgiern bewohnten Ortschaft Nuli zu stecken. Aus dem Dorf heraus sei ein Schusswechsel provoziert worden, erklärten sie auf ihrer Internetseite. Zudem sei in der Nacht auf Mittwoch ein Außenposten ihrer Sicherheitskräfte bombardiert worden. Die Regierung in Tiflis bestreitet die Vorwürfe.
Gegenseitige Beschuldigungen
Das russische Außenministerium rief beide Seiten zur Deeskalation der Lage auf. Die Agentur Itar-Tass zitierte einen Sprecher des Ministeriums mit den Worten: "Die gegenwärtige Situation in Südossetien ist beunruhigend und erfordert Mittel zur Entschärfung der Konfrontationen." Es bestehe die "reale Gefahr eines Militärkonflikts" im Südkaukasus.
Das Auftauchen von Militärflugzeugen in dem Konfliktgebiet stelle eine grobe Verletzung bestehender Vereinbarungen dar, erklärte der stellvertretende Chef der russischen Friedenstruppen in der Kaukasusregion, Wladimir Iwanow. "Dies ist nicht wahr. Es ist eine weitere Lüge von vielen", sagte daraufhin ein Sprecher des Innenministeriums zu Reuters. "Die Separatisten versuchen gemeinsam mit den russischen Friedenstruppen eine alternative Realität zu schaffen."
Der international nicht anerkannte südossetische Präsident Eduard Kokojty wies Gerüchte zurück, wonach sich beide Seiten auf Verhandlungen an diesem Donnerstag geeinigt hätten. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat sich bereits "besorgt" gezeigt über die wachsenden Spannungen. Die Nato rief alle Parteien auf, einen kühlen Kopf zu bewahren.
"Notfalls mit Gewalt"
Das wenige Autostunden von Tiflis entfernte Südossetien hatte sich ebenso wie das am Schwarzen Meer gelegene Abchasien Anfang der 90er Jahre von Georgien losgesagt. Beide Regionen werden trotz Protest aus Georgien von Russland finanziell und politisch unterstützt, da die große Mehrheit ihrer Bewohner die russische Staatsangehörigkeit besitzt. In beiden Gebieten sind russische Friedenstruppen stationiert. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat Ende Juli für Abchasien einen Friedensplan vorgestellt, der aber von den Separatisten abgelehnt wurde.
Präsident Kokojty strebt mit seiner Region eine Angliederung an die russische Teilrepublik Nordossetien an. Georgien erhebt einen völkerrechtlich verankerten Anspruch auf Südossetien und wirft der Regierung in Moskau vor, Südossetien und Abchasien annektieren zu wollen.Russland beschuldigt hingegen Georgien, sich die Gebiete gewaltsam einverleiben zu wollen.
Der georgische Präsident Michail Saakaschwili hatte wiederholt betont, seinen Anspruch auf Südossetien notfalls militärisch durchzusetzen. Bei Schusswechseln in der Konfliktregion kamen nach Agenturberichten in diesem Sommer bereits zahlreiche Menschen ums Leben. Dutzende wurden verletzt. (mas)