Berliner Treffen zu Syrien und der Ukraine
24. Juli 2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen neuen Vorstoß unternommen, um den Friedensprozess im Syrien-Konflikt voranzubringen. Sie traf in Berlin mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zusammen, um die Lage im Nahen Osten und insbesondere in Syrien zu erörtern. An dem Treffen nahmen den Angaben zufolge auch Außenminister Heiko Maas sowie von russischer Seite der Chef des Generalstabes der Streitkräfte, Waleri Gerassimow, teil. Das Außenministerium in Moskau teilte nach dem Treffen mit, Merkel und Lawrow hätten vor allem darüber gesprochen, wie in Syrien Bedingungen für die Rückkehr von Flüchtlingen geschaffen werden könnten.
Wie dem Einfluss des Iran in Syrien begegnen?
Lawrow und Gerassimow waren am Montag bereits mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Jerusalem zusammengekommen. Nach israelischen Angaben will Russland, das in dem Konflikt eine zentrale Rolle spielt, proiranische Kräfte in Syrien künftig etwa 100 Kilometer von der Grenzlinie zu Israel fernhalten. Netanjahu habe bei dem Gespräch mit Lawrow und Gerassimow darauf bestanden, längerfristig müssten alle iranischen Truppen und ihre Verbündeten aus ganz Syrien abziehen, hieß es in einem Fernsehbericht. Außerdem müsse der Iran alle Raketen mit großer Reichweite und seine Flugabwehr aus Syrien entfernen.
Die syrischen Regierungstruppen hatten Ende Juni mit russischer Unterstützung ihre Offensive im Süden Syriens begonnen. Nach dem Abzug von Tausenden Rebellen und ihren Familien übernahm die syrische Regierung die Kontrolle von weiten Teilen der umkämpften südlichen Provinz Kunaitra. Israels Regierung beobachtet die Entwicklung mit Sorge. Sie will verhindern, dass mit Syrien verbündete iranische Kräfte bis an die Grenze vorrücken. Für Moskau ist Teheran ein Partner in der Unterstützung für den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.
UN-Blauhelme in den Donbass?
Der stellvertretenden Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, zufolge war auch der Konflikt in der Ostukraine Thema der Runde in Berlin. Seit einiger Zeit ist unter anderem ein möglicher Einsatz von UN-Blauhelmen im Donbass im Gespräch. Bei einem Außenministertreffen Mitte Juni waren die Vorstellungen darüber in Kiew und Moskau noch weit auseinander gegangen. Seit vier Jahren bekämpfen sich ukrainische Regierungstruppen und prorussische Separatisten in der Ostukraine.
sti/kle (afp, dpa, rtr)