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Politik

Deutsch-türkisches Treffen in der Provinz

6. Januar 2018

Ein Besuch unter schwierigen Vorzeichen: Wenn Außenminister Sigmar Gabriel an diesem Samstag seinen türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu empfängt, dann geht es um einen Neustart der Beziehungen zur Regierung Erdogan.

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Treffen von Mevlut Cavusoglu und Sigmar Gabriel in Antalya
Bester Laune trotz Differenzen: Sigmar Gabriel (l.) und Mevlut Cavusoglu im November in AntalyaBild: picture-alliance/AA/C. Ozdel

Die Einladung ist nach Darstellung des Auswärtigen Amts Teil der beiderseitigen Bemühungen, die deutsch-türkischen Beziehungen allmählich wieder in "ein besseres Fahrwasser" zu bringen. Bei den Gesprächen soll es den Angaben zufolge auch um schwierige Themen gehen, etwa um den Fall des in der Türkei inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel sowie um weitere Haftfälle.

Die nun schon zehn Monate dauernde Haft von Yücel belastet die Beziehungen zwischen Berlin und Ankara schwer. Die türkische Regierung bezichtigt ihn der Terrorpropaganda und Volksverhetzung. Die Türkei fordert von Deutschland ein härteres Vorgehen gegen die verbotene türkische Arbeiterpartei PKK und gegen Anhänger des Predigers Fehullah Gülen, den sie für den gescheiterten Putsch von 2016 verantwortlich macht.

Die Grundlage für das Treffen wurde vor einigen Wochen gelegt. Bei einem informellen Treffen mit Cavusoglu im türkischen Ferienort Antalya hatte Gabriel gesagt, sein Ziel sei es, "wieder in vernünftige Gespräche zu kommen". Ob es beim Treffen im Haus von Gabriel in Goslar weitere Signale der Entspannung im deutsch-türkischen Verhältnis geben wird, ist noch nicht abzusehen.

Türkei sucht Anschluss

Für den türkischen Außenminister ist der Besuch von großer Bedeutung. Deutschland und die Türkei sollten ihre Beziehungen, "wie schon seit 300 Jahren, in Freundschaft und Zusammenarbeit" fortführen, schrieb Cavusoglu in einem Gastbeitrag für die Funke-Mediengruppe. "Das geht jedoch nur, wenn wir die gegenwärtige Krisenspirale in unserem Verhältnis durchbrechen."

Frankreich Recep Tayyip Erdogan Pressefonferenz in Paris
Auch in Paris kein Freund von Kritik: Recep Tayyip ErdoganBild: picture-alliance/abaca/Villard

Das Treffen ist Teil der türkischen Bemühungen um eine Verbesserung der Beziehungen zu Berlin und anderen EU-Staaten. Zuvor hatte Präsident Recep Tayyip Erdogan Frankreichs Präsident Emmanuel Macron besucht. Dort lief der Besuch allerdings nicht so ab, wie es sich Erdogan gewünscht hatte. Macron äußerte sich skeptisch zum EU-Beitrittsprozess der Türkei. Erdogan selbst präsentierte sich auf einer Pressekonferenz im Umgang mit kritischen Journalisten wieder als Hardliner.

Einem französischen Journalisten des Senders France 2, der nach Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes an islamistische Terrorgruppen gefragt hatte, warf Erdogan vor, wie ein Mitglied der Organisation des islamischen Predigers Gülen zu reden und "nicht wie ein Journalist". Erdogan pöbelte in bekannter Duz-Manier: "Wenn du deine Fragen stellst, sei vorsichtig. Und rede nicht mit den Worten eines anderen."

cgn/se (afp, dpa)