Kommandoübergabe
5. Dezember 2006
Zur deutschen Kommandoübernahme der EUFOR-Truppe in Bosnien-Herzegowina ist Verteidigungsminister Franz Josef Jung am Dienstag (5.12.2006) nach Sarajewo gereist, wo mit Hans-Jochen Witthauer erstmalig ein Deutscher die internationale Friedensmission leiten wird. Bei einem Zusammentreffen mit dem Verwalter der ehemaligen jugoslawischen Republik, Christian Schwarz-Schilling, habe dieser ihm deutlich signalisiert, wie richtig es sei, dass nun ein deutscher Admiral das Kommando von EUFOR übernimmt, sagte der Bundesverteidigungsminister.
Friedensvertrag von Dayton sichern
Seit 1995 beteiligt sich die Bundeswehr an dem multinationalen Einsatz in Bosnien und Herzegowina. Diese "Althea"-Mission ist die bislang größte militärische Operation der Europäischen Union, die das Kommando für die Friedenstruppe vor zwei Jahren übernommen hat. Zuvor hatte die NATO den Einsatz geführt. Auftrag der deutschen Soldaten ist es unter anderem, den Friedensvertrag von Dayton abzusichern und Feindseligkeiten zwischen den Volksgruppen zu verhindern.
Darüber hinaus hat Bundesverteidigungsminister Jung bei seinem Besuch die Rückkehr mehrerer hundert deutscher Soldaten aus Bosnien-Herzegovina in Aussicht gestellt. Er rechnet nach eigenen Worten damit, im Mai nächsten Jahres 300 Soldaten abziehen zu können. Außerdem gehe er davon aus, dass der EU-Gipfel in der kommenden Woche einen Vier-Stufen-Plan zum Abzug der EUFOR-Truppen aus der ehemaligen jugoslawischen Republik beschließen werde.
Exit-Strategie
Der Abzug sei auch "abhängig von der weiteren Entwicklung im Kosovo". Letztlich sei der Vier-Stufen-Plan "natürlich eine Exit-Strategie". Derzeit sind rund 870 deutsche Soldaten im Bosnien-Einsatz, insgesamt sind 6.000 Soldaten aus 33 Ländern dort stationiert. Am vergangenen Donnerstag hatte der Bundestag einer Verlängerung des Bosnien-Einsatzes der Bundeswehr um ein weiteres Jahr mit großer Mehrheit zugestimmt.
Schwarz-Schilling äußerte laut Jung die Einschätzung, dass die Situation in Bosnien stabil sei und die Menschen eine friedliche Entwicklung wollten. Nun müssten die notwendigen Reformen angepackt werden, um eine selbst tragende Sicherheit herzustellen. Außerdem traf Jung seinen bosnischen Amtskollegen Nikola Radovanovic und den EU-Außenbauftragten Javier Solana. (ina)