EU-Mission für Malis Polizei

Vetternwirtschaft, Korruption und eine miserable Ausbildung: Es ist ein düsteres Bild, das Albrecht Conze von den Sicherheitskräften in Mali zeichnet. Seit Juli 2014 ist der deutsche Diplomat Leiter der im Aufbau befindlichen EU-Mission "EUCAP Sahel Mali" (European Union Capacity Buliding Sahel Mali). Im Gespräch mit Journalisten im Auswärtigen Amt in Berlin erklärt Conze seine Aufgabe: Die verschiedenen malischen Polizeikräfte sollen unter seinem Kommando aus- und weitergebildet werden. "Alles, was Uniform trägt in Mali, aber nicht Militär ist, das soll die Mission EUCAP abdecken", sagt Conze. Weder die zivile Polizei, noch die Nationalgarde oder die Gendarmerie Malis hätten vor zwei Jahren, als die Regierung die Kontrolle über den größten Teil des Landes verlor "die Leistung gebracht, die man von Sicherheitskräften eines Landes erwarten könnte, das sich selbstständig gegen Bedrohungen von außen verteidigen will."

Conze spielt damit auf den Aufstand der Tuareg und islamistischer Gruppen 2012 in Nordmali an, der das westafrikanische Land an den Rand des Kollapses brachte. Nur mit Hilfe einer militärischen Intervention Frankreichs konnte der Staat Anfang 2013 die Kontrolle über den Nordteil weitgehend wiedererlangen. Seitdem versucht die Europäische Union mit gleich mehreren Missionen, das Land zu stabilisieren. EUCAP ist auf vier Jahre angelegt und verfügt über ein Budget von 12 Millionen Euro. Anfang 2015 soll die Mission in Mali mit 50 Ausbildern und Beratern in der Hauptstadt Bamako ihre Arbeit aufnehmen. Deutschland will außer dem Leiter der Mission auch bis zu zehn Polizisten als Ausbilder schicken. Daneben stellen die Franzosen das größte Kontingent.

Lücke im Sicherheitskonzept geschlossen

Neben der größeren EUTM ("European Training Mission"), der Ausbildungsmission der EU für die malische Armee, spiele EUCAP aus europäischer Sicht eine zentrale Rolle – nicht für die Sicherheit Malis und seiner Nachbarstaaten, sondern auch die Europas, wie Conze betont. "Wenn wir die Region dort nicht stabilisieren, kommen die Probleme auf andere Art und Weise auf uns zurück", warnt der Missionschef. Sein Auftrag zeige, dass das Bewusstsein für die Bedeutung einer Stabilisierung der sehr fragilen Sahelregion gewachsen sei in Europa. "Dies ist sicherlich vor allem auf französischen Druck hin geschehen", sagt Conze. Doch auch Deutschland habe sich bei dieser Aufgabe schon zu einem sehr frühen Stadium engagiert.

Eine Gefahr durch die Instabilität Malis und anderer schwacher Staaten in der Region für Europa geht vor allem von der Verbindung lokaler Rebellengruppen wie den aufständischen Tuareg mit islamistischen Terroristen, etwa mit al-Kaida, aus. Bei der umfassenden Unterstützung für den strauchelnden malischen Staat schließe EUCAP eine wichtige Lücke, sagt Conze. "Es ist wie ein Mosaik und in diesem Mosaik fehlte noch ein Stein und das waren eben die nicht-militärischen Sicherheitskräfte." Die malischen Behörden hätten sich ihm gegenüber dankbar für diese Hilfe gezeigt.

Seine Mission werde so lange im Land bleiben, "bis die eigenen Kräfte sich so entwickelt haben, dass das Ganze ohne unsere ständige Präsenz weitergehen kann", erklärt Conze. Dieses Ziel hält er trotz des aktuell miserablen Zustands der Sicherheitskräfte keineswegs für utopisch. Im Süden des Landes, so der Diplomat, fühle er sich bereits jetzt sicherer als in einigen europäischen Hauptstädten.