Moldau will in die EU

DW-WORLD.DE: Welche Rolle spielt Deutschland im europäischen Annäherungsprozess der Republik Moldau?

Vlad Filat: Deutschland zählt zu den ersten Ländern, die die politischen Veränderungen in der Republik Moldau im vergangenen Jahr direkt unterstützt haben. Deutschland ist einer der Hauptakteure im Aufbau Europas. Die Moldau befindet sich mitten im Verhandlungsprozess [mit der EU] über ein Assoziationsabkommen und braucht die Unterstützung Deutschlands. Nach den Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel kann ich sagen, dass ich in Deutschland ein ehrliches Interesse an der Entwicklung in der Republik Moldau wahrgenommen habe und dass wir die nötige Unterstützung bekommen werden, um unsere Probleme zu überwinden.

Ich will aber betonen, dass wir diese Probleme zu Hause lösen müssen, das ist uns bewusst. Doch um sie zu lösen, brauchen wir Freunde und Partner. Nach diesem Besuch weiß ich, dass auch Deutschland zu unseren Freunden gehört.

Welche Rolle spielt Rumänien in diesem Prozess, sich der EU anzunähern?

Die Stimme und die Haltung Rumäniens sind sehr wichtig. Wir brauchen Partner und Befürworter unserer Ideen. Ohne Freunde ist es schwer, die eigenen Positionen in der Europäischen Kommission, im Europaparlament darzulegen. Rumänien wird auch weiterhin eine bedeutende Rolle in diesem Prozess spielen.

Wird Ihr Bestreben, der EU beizutreten, Auswirkungen auf die Beziehungen der Moldau zu Russland haben?

Wir werden vom nationalen Interesse der Republik Moldau geleitet. Dieses Interesse sieht vor, gute Beziehungen mit allen unseren Partner aufzubauen. Die schnelle Integration in die EU, die nicht nur von der politischen Klasse sondern von der Mehrheit der Bürger gewünscht wird, darf nicht als eine Verschlechterung der Beziehungen zur Russischen Föderation oder zur Ukraine verstanden werden. Doch unser primäres Ziel ist die europäische Integration.

In der Republik Moldau herrscht zurzeit eine innenpolitische Krise: Das Regierungsbündnis "Allianz für Europäische Integration" erreichte für die Wahl ihres Präsidentenkandidaten Marian Lupu im Parlament (07.12.2009) nicht die nötigen Stimmenzahl. Nun will es die Verfassung ändern. Ziel ist es, die Wahl eines Präsidenten zu vereinfachen, um so mit einer stabilen Führung den Ausweg aus der Krise zu schaffen. Wie kann diese Krise gelöst werden?

Die Reform der Verfassung der Republik Moldau wird im Einklang mit der Gesetzgebung des Landes umgesetzt. Desgleichen werden wir den Empfehlungen unserer westlichen Partner folgen. Für uns ist es ein Prozess mit längerfristigen Auswirkungen: Wenn wir zur europäischen Familie zählen wollen, müssen wir auf der Grundlage europäischer Werte regieren. Einer dieser Werte ist die Legalität der eigenen Aktionen.

Das Interview führte: Lavinia Pitu
Redaktion: Robert Schwartz / Julia Kuckelkorn