Deutschland in UN-Sicherheitsrat gewählt

Syrien, Libyen, Jemen und die Ukraine, die Liste der Krisen mit denen sich die Vereinten Nationen befassen müssen, ist lang. Deutschland hält sich gern in der zweiten Reihe. Mit der Wahl in den Weltsicherheitsrat, in das wichtigste UN-Gremium, übernimmt die Bundesrepublik in den Jahren 2019 und 2020 wieder mehr Verantwortung.

184 der insgesamt 193 UN-Mitgliedstaaten stimmten dafür, Deutschland für zwei Jahre als nicht-ständiges-Mitglied in das Gremium aufzunehmen. Notwendig wären 126 Ja-Stimmen gewesen. Die Wahl galt als sicher, nachdem Deutschlands einziger Konkurrent Israel seine Kandidatur für den frei werdenden Sitz zurückgezogen hatte.

Wir stellen uns der Verantwortung

Bundesaußenminister Heiko Maas bedankte sich für das Vertrauen und erklärte, Deutschland habe jetzt "eine große Aufgabe und Verantwortung, der wir uns stellen". Maas war eigens nach New York gereist, um der deutschen Kandidatur Nachdruck zu verleihen und gab persönlich die deutsche Stimme ab. 

Bundeskanzlerin Angela Merkel sicherte eine verantwortungsvolle Mitarbeit Deutschlands zu. "Wir werden diese Aufgabe im UN-Sicherheitsrat, in einer Zeit vieler Konflikte auf der Welt mitzuarbeiten, auch verantwortungsvoll für die Bundesrepublik Deutschland nutzen", sagte sie am Rande des G7-Gipfels. Die Wahl sei ein großartiger Erfolg, sagte die Kanzlerin. Dafür danke sie auch Außenminister Maas und allen, die an den Vorbereitungen beteiligt gewesen seien.

Vier weitere Staaten auf Zeit in Sicherheitsrat gewählt

Auf die weiteren vier frei werdenden Sitze wurden Belgien, Südafrika, die Dominikanische Republik und Indonesien gewählt, die mit Ausnahme Indonesiens ebenfalls konkurrenzlos kandidierten. Diese Länder und Deutschland nehmen ab 1. Januar 2019 an allen Ratssitzungen teil, stimmen über Resolutionen ab und können sich dort mit eigenen Beiträgen und Anträgen einbringen. Ein Vetorecht besitzen sie im Unterschied zu den sogenannten P5-Staaten - USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China - nicht.

Die Bundesrepublik saß bereits fünfmal im Sicherheitsrat, die DDR einmal. Vertreten wird Deutschland derzeit durch UN-Botschafter Christoph Heusgen, der Schwerpunkte im Bereich Krisenprävention und Menschenrechte setzen will.

Die fünf Sitze für die Jahre 2019 und 2020 werden frei, weil Schweden und die Niederlande sowie Äthiopien, Bolivien und Kasachstan zum Jahresende turnusgemäß ausscheiden.

qu/rb (dpa, rtr, afp)