Engere Kooperation mit Libyen angedacht

Das Engagement würde im Zuge der Ausweitung des bereits laufenden EU-Marineeinsatzes "Sophia" erfolgen. Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur prüft das Bundesverteidigungsministerium derzeit, welche Art von Unterstützung möglich ist. Zu Details wollte sich das Ministerium zunächst nicht äußern, es bestätigte aber das Prüfverfahren. Eine Entscheidung könnte bereits in den kommenden Wochen getroffen werden.

Von einer Unterstützung der libyschen Küstenwache erhofft sich die EU eine Eindämmung der illegalen Einwanderung aus Afrika. Als Folge des Bürgerkriegs gibt es in Libyen derzeit keinen funktionierenden Grenzschutz. Der nordafrikanische Staat ist daher zum wichtigsten Transitland für Migranten geworden, die aus Afrika nach Europa wollen.

Allein in diesem Jahr kamen nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) bereits rund 100.000 Menschen über die zentrale Mittelmeerroute. Für mehr als 2700 Menschen endete der Weg von Libyen nach Lampedusa tödlich.

Kampf gegen Waffenschmuggel

Als heikel an dem Vorhaben gilt die Auswahl der libyschen Auszubildenden. Kritiker befürchten, dass nicht hundertprozentig ausgeschlossen werden kann, dass sich Extremisten als Bewerber melden. Das erste Training für libysche Küstenschützer soll nach Angaben aus EU-Kreisen im Oktober auf Schiffen beginnen, die zum Beispiel Italien oder die Niederlande stellen könnten.

Eine Ausbildung in Libyen selbst wird wegen der Sicherheitslage vorläufig ausgeschlossen. Nachgedacht wird jedoch auch darüber, Trainingszentren in Griechenland oder auf Malta einzurichten.

Den Beschluss zur Ausweitung des "Sophia"-Einsatzes hatten die EU-Staaten bereits im Juni getroffen. Neben der Ausbildung von Küstenschutzkräften wird auch der Kampf gegen den Waffenschmuggel als neue Aufgabe hinzukommen. Durch die Überwachung des UN-Waffenembargos soll verhindert werden, dass extremistische Gruppen wie die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in dem nordafrikanischen Land mit Rüstungsgütern beliefert werden.

Bisher kaum Erfolge

"Sophia" war im vergangenen Jahr gestartet worden, um die Schleuserkriminalität zu bekämpfen. Da die Mission bis heute auf das Seegebiet außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer begrenzt ist, konnten dabei aber bisher aber kaum Erfolge erzielt werden. Die Besatzungen der Schiffe retten derzeit vor allem in Seenot geratene Migranten.

Allein Bundeswehrschiffe haben seit Mai 2015 bereits mehr als 17.000 Menschen an Bord genommen. Derzeit sind knapp 130 deutsche Soldaten auf zwei Schiffen im Einsatz. Der Bundestag hatte einer möglichen Beteiligung deutscher Soldaten an der Ausweitung des EU-Einsatzes im Juli zugestimmt.

rk/stu (dpa, epd)