Deutschland sucht eine Westafrika-Strategie
6. November 2012
Eine Westafrika-Politik der deutschen Bundesregierung? So etwas habe es noch nie gegeben, sagt Professor Ulf Engel, Afrika-Experte an der Universität Leipzig. “Es gab bislang ja noch nicht einmal gegenüber einzelnen Ländern in der Region eine kohärente Politik“, erklärt Engel im Gespräch mit der DW. Bislang seien höchstens einzelne Ministerien oder Entwicklungshilfe-Organisationen in verschiedenen Ländern aktiv gewesen – und hätten dabei im Zweifelsfall sogar miteinander konkurriert. “Eine Westafrika-Politik Deutschlands sehe ich deshalb genau so wenig wie eine Ostafrika-Politik der Bundesregierung“, so Engel weiter.
Wenn man sich die Flugrouten des deutschen Außen- und des Entwicklungshilfe-Ministers anschaut, gewinnt man jedoch den Eindruck, dass Westafrika für die deutsche Regierung zuletzt zumindest im Terminkalender an Bedeutung gewonnen hat. Dirk Niebel, Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, flog am Sonntag (28.10.2012) nach Kamerun und nimmt sich dort fast eine ganze Woche Zeit für Gespräche, unter anderem mit Staatspräsident Paul Biya. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle reiste innerhalb derselben Woche von Mali über Senegal bis nach Nigeria, wo er den nigerianischen Außenminister Olugbenga Ashiru traf. Ebenfalls im Terminplan: ein Besuch im Hauptquartier der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS in Abuja. Dort bereiten Vertreter der 15 Mitgliedsstaaten des Bündnisses derzeit einen Militäreinsatz in Mali vor.
Militäreinsatz in Mali geplant
Mali dürfte auch der Grund sein für das gestiegene Interesse Deutschlands am westlichen Teil des Nachbarkontinents. Seit April 2012 ist das Land im Sahel gespalten. Im Norden herrschen Banditen und verschiedene Islamistengruppen, die einen Gottesstaat errichten wollen. Sie hatten ein Machtvakuum in Folge eines Militärputsches genutzt und gemeinsam mit Tuareg-Rebellen die Macht an sich gerissen. Anschließend vertrieben die Islamisten auch die verbündeten Tuareg-Kämpfer aus allen größeren Städten und kontrollieren nun gemeinsam mit Drogen- und Waffenschmugglern fast zwei Drittel des Landes.
Nach langem Zögern fordert neben ECOWAS und der malischen Regierung in Bamako nun auch der UN-Sicherheitsrat einen internationalen Militäreinsatz, der den Norden Malis befreien soll. Bis Mitte November sollen die Nachbarstaaten Malis einen entsprechenden Einsatzplan erstellen. Die Beratungen dazu stünden sicherlich im Zentrum der Nigeria-Reise Westerwelles, sagt Cornelius Vogt von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. “Es geht ganz sicher darum, die Stimmung der regionalen Akteure einzufangen und klarzumachen, was die deutsche Einschätzung dazu ist“, so Vogt im DW-Interview. “Nämlich, dass ein Einsatz nur erfolgreich sein kann, wenn man dazu bereit ist, die malische Regierung wirklich zu unterstützen.“ Die Europäische Union plant, der malischen Armee mit logistischer Hilfe und Militär-Ausbildern unter die Arme zu greifen, will jedoch keine eigenen Soldaten schicken, die sich an möglichen Kämpfen beteiligen.
Terror, Drogen und Entführungen
Für eine Militär-Intervention macht sich besonders Frankreich stark, das als ehemalige Kolonialmacht politisch und wirtschaftlich immer noch eng mit Westafrika verbunden ist. “Dass es keine deutschen Interessen gibt, kann man aber auch nicht sagen“, so Sicherheitsexperte Vogt. “Die reale Gefahr ist ja, dass sich im Norden Malis ein Regime verfestigen könnte, das Terroristen aus aller Welt als Unterschlupf dient.“ Und nicht nur Terroristen, auch Drogenschmuggler und Entführer in Mali stellten für Deutschland und Europa eine mögliche Gefahr dar, sagt Vogt.
Der Handel mit Drogen aus Lateinamerika werde immer stärker über Westafrika abgewickelt. Und Entführungen in der Sahel-Region stellten eine konkrete Bedrohung für deutsche Entwicklungshelfer dar, die sich dort gegen Hunger und Dürre einsetzen.
Bei seinem Besuch Mitte der Woche in Bamako hatte Außenminister Westerwelle angekündigt, dass Deutschland sogar eine Vermittlerrolle im Mali-Konflikt spielen könnte. Bislang war Deutschland politisch in der Region wenig aufgefallen, wenn man von einzelnen Initiativen etwa zur Unterstützung des Demokratieprozesses in der ehemaligen deutschen Kolonie Togo absieht. Dabei könnte Deutschland gerade in Westafrika eine größere Rolle spielen, meint Kisma Gagou, Berater des malischen Verteidigungsministers. “Ich rieche da nämlich nicht den alten Mief des Imperialismus“, so Gagou im Gespräch mit der DW. Zumindest die Entwicklungshilfe aus Deutschland in Westafrika sei bislang nicht mit politischem Druck verbunden gewesen oder mit wirtschaftlichem Kalkül.
Fragile Staaten im Fokus
Auch wenn es weiter an einer Politik aus einem Guss für Westafrika fehle: Zumindest die Abstimmung zwischen den einzelnen Ministerien funktioniere mittlerweile besser, sagt Professor Ulf Engel von Universität Leipzig. 2011 habe die Bundesregierung zum ersten Mal ein Afrika-Konzept vorgelegt, dass von verschiedenen deutschen Ministerien gemeinsam abgestimmt wurde. Vieles, was darin stehe, sei jedoch noch lange nicht umgesetzt. So wolle die Bundesregierung sich etwa für eine nachhaltigere Rohstoffwirtschaft auf dem Kontinent einsetzen. Davon sei etwa in Nigeria bislang noch wenig zu sehen.
Im Falle Malis jedoch hat sich mittlerweile sogar eine „Task-Force“ von Vertretern aus dem deutschen Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungshilfeministerium gebildet. Sie beraten unter Leitung des Afrikabeauftragten der Bundesregierung, Egon Kochanke, und sollen eine gemeinsame Strategie der verschiedenen Ressorts gewährleisten. Damit setzt die Regierung zum ersten Mal ihr Konzept gegenüber so genannten fragilen Staaten um, also Ländern wie Mali, die schwach sind und Terrorismus und Kriminalität allein nichts entgegen setzen können. Erst im September hatten die Ministerien sich auf ein entsprechendes Konzept geeinigt. “Dieses Papier setzt eine interessante neue Betonung“, erklärt Julian Junk, Experte für Sicherheitspolitik an der Universität Frankfurt. Die Ministerien würden nämlich von einem „Mehrwert für Deutschland“ sprechen, der sich aus der Hilfe für fragile Staaten ergeben soll. „Insofern ist mein Verdacht, dass die Regierung hier stärker interessengeleitet vorgeht, als das in der deutschen Außenpolitik bisher der Fall war.“
Trotz der ausgiebigen Westafrika-Reise des Außenministers, die zumindest hohen symbolischen Wert habe: Junk befürchtet, dass die Mali-Anstrengungen der Bundesregierung wie ein Strohfeuer schnell wieder verlöschen könnten. Beim so genannten Arabischen Frühling oder bei der Unabhängigkeit des Südsudans sei es ähnlich gewesen; den großen Gesten sei keine dauerhafte Strategie und langfristige Unterstützung gefolgt. „Eine Million Euro an zusätzlicher Hilfe nach Bamako mitzubringen, das ist erst einmal eine bloße Geste des Außenministers“, so Junk. Was es dagegen bräuchte, sei eine Strategie für Westafrika, die über mehrere Jahre durchgehalten werde.