Dieselgate à la francaise?
24. März 2017
Dieselgate reloaded? Der deutsche VW-Skandal scheint sich in Frankreich zu wiederholen. Aber nicht ganz. Während VW von der Bundesregierung weitestgehend in Ruhe gelassen wird und bisher nur in den USA zahlen musste, geht Frankreich bei den Ermittlungen gegen die eigene Automobilindustrie offenbar härter vor.
Die französische Behörde für Wettbewerb, Konsum und Betrugsbekämpfung (DGCCRF) hatte nach dem VW-Skandal Dieselfahrzeuge mehrerer Hersteller untersucht und verdächtigt seitdem mehrere Autobauer, bei den Abgaswerten betrogen zu haben. Die Behörde untersteht dem französischen Finanz- und Wirtschaftsministerium. Auch gegen Fiat läuft mittlerweile ein Ermittlungsverfahren. Ein Bericht über die Motoren der Gruppe Peugeot-Citroën wurde bei der Staatsanwaltschaft in Versailles eingereicht.
"Weder geschummelt noch betrogen"
Während Volkswagen die Verwendung von Betrugssoftware eingestand, machte Renault-Manager Thierry Bolloré im Interview mit der konservativen Tageszeitung Le Figaro eine klare Ansage: "Renault hat nicht geschummelt und nicht betrogen". Die Medien hätten unausgeglichen auf den Fall reagiert, nämlich zu Ungunsten von Renault. Des Weiteren behauptet Renault, nicht einmal zu wissen, was man dem Unternehmen vorwirft.
Die linke Tageszeitung Libération zweifelt das offen an. "Uns liegt ein Bericht vor, der von der Behörde DGCCRF verfasst wurde. Er beruht auf einer Hausdurchsuchung sowie auf der Anhörung mehrerer Vorstandsmitglieder von Renault", sagt Frank Bouaziz im Gespräch mit DW. Der Libération-Redakteur war einer der Enthüller der Renault Affaire. "In diesem Bericht heißt es, dass es bei Renault eine Strategie des Betrugs gibt. Diesen Begriff verwenden die Beamten, und nicht wir Journalisten", fügt er in Hinblick auf den Vorwurf ungerechter Berichterstattung hinzu.
Der Befund des Berichts: Das Modell Clio IV zum Beispiel soll 305 Prozent mehr Stickoxide ausstoßen als erlaubt. Der Renault Captur liegt demnach sogar 377 Prozent über dem erlaubten Wert. Seit Jahren soll Renault die Abgaswerte seiner Dieselmotoren mithilfe von einer Software bei den Testfahrten gedrosselt haben. Auf der Straße stoßen die Fahrzeuge jedoch viel mehr Stickoxide aus – ähnlich wie das bei Volkswagen der Fall war.
Die Frage sei demnach nur noch, so der Journalist Bouaziz, ob Betrug im juristischen Sinne vorliege. "Die Tatsache, dass gleich drei Ermittlungsrichter benannt wurden, zeigt, dass man sich über die Wichtigkeit der Ermittlung einig ist", so Bouaziz.
Dass Frankreich so konsequent gegen die eigene Automobilindustrie vorgeht, dürfte aus deutscher Sicht überraschend sein. Denn nicht nur Volkswagen liegt über den erlaubten Stickoxidwerten, sondern fast alle Dieselfahrzeuge. Trotzdem bleiben die betroffenen Autobauer in Deutschland bisher unbehelligt. Vorwürfe gegen Opel etwa verliefen schnell wieder im Sande.
Und im EU-Parlament wurde nach dem VW-Skandal sogar entschieden, dass der Abgasgrenzwert von Stickoxiden wieder angehoben wird. Während in den letzten Jahren dieser Wert stufenweise immer weiter reduziert wurde, um Atemwegserkrankungen vorzubeugen, soll es ab September 2017 auf einmal wieder erlaubt sein, den aktuellen Grenzwert um das Doppelte zu übersteigen. Das Gesetz wird somit regelrecht an die tatsächlichen Abgaswerte der Autos angepasst.
An den Ermittlungen in Frankreich dürfte das vorerst nichts ändern, denn der Vorwurf des Betrugs betrifft die vergangenen Jahre. Ob Peugeot nun auch noch ein Verfahren droht, bleibt abzuwarten.