Dijsselbloem soll Eurogruppenchef werden
15. Dezember 2012Jeroen Dijsselbloem war in Medienberichten schon länger als möglicher Nachfolger von Amtsinhaber Jean-Claude Juncker gehandelt worden. Jetzt haben sich nach ARD-Informationen die Staats- und Regierungschefs der Eurozone beim EU-Gipfel in Brüssel auf den 46-jährigen Niederländer geeinigt. Formal muss er allerdings noch von den Finanzministern der Eurogruppe gewählt werden.
Eurogruppen-Vorsitz als Teilzeitjob
Dijsselbloem erklärte in Den Haag, er werde im Falle seiner Wahl weiterhin Finanzminister der Niederlande bleiben. Die Aufgabe als Chef der Euro-Kassenhüter in Brüssel sehe er als Teilzeitjob, die er zusätzlich übernehmen könne, sagte der sozialdemokratische Politiker.
Dem Vorsitzenden der Eurogruppe kommt im Kampf gegen die Schuldenkrise eine Schlüsselrolle zu. Aus Diplomatenkreisen hieß es, der neue Eurogruppen-Chef solle nach Möglichkeit aus einem Land mit höchster Bonität kommen. Dadurch war der Kreis potentieller Kandidaten relativ überschaubar geworden: Außer den Niederlanden haben lediglich Deutschland, Luxemburg und Finnland die Bestnote AAA bei den Ratingagenturen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble als Kandidat ins Gespräch gebracht. Nach dem Regierungswechsel in Frankreich bekam er jedoch Gegenwind von der neuen sozialistischen Regierung unter Staatschef François Hollande. Daraufhin erklärte sich Amtsinhaber Juncker bereit, sein Amt noch einige Monate weiterzuführen.
Euro-Veteran Juncker vor dem Abschied
Der luxemburgische Premier Juncker hatte 2005 das damals neu geschaffene Amt des Eurogruppenchefs übernommen. Anfang des Jahres hatte der gesundheitlich angeschlagene dienstälteste EU-Regierungschef seinen Rückzug von diesem Posten angekündigt. Sein ursprünglicher Plan, das Amt im Sommer seinem Nachfolger zu überlassen, scheiterte wegen der Personaldebatte unter den Mitgliedsländern der Eurozone. Nun will Juncker den Prestigeposten spätestens Ende Januar abgeben. Auf die Frage, ob er wie gewünscht im Februar kommenden Jahres vom Amt des Eurogruppen-Vorsitzenden befreit sei, sagte er: "Ja, das Amt auch von mir." Zuvor wolle er aber noch das Hilfsprogramm für das krisengeschüttelte Zypern abschließen, so Juncker.
Der Eurogruppen-Chef hat in der Finanzkrise eine herausgehobene Rolle, weil er die Hilfsanträge von Staaten in Finanznöten empfängt. Außerdem leitet er die Beratungen des Gremiums, in dem die Staaten der Eurozone ihre Steuer- und Wirtschaftspolitik koordinieren und über die Einhaltung des Euro-Stabilitätspakts wachen.
mak/kle (dpa, afp, rtr, tagesschau.de)