Rousseffs Hauptgegner entmachtet
5. Mai 2016
Wegen schwerer Korruptionsvorwürfe muss Eduardo Cunha das Amt des Parlamentspräsidenten abgeben. Der Richter des Obersten Gerichtshofs verfügte die Aufhebung seines Abgeordnetenmandats. Damit ist Cunha vorerst suspendiert. Das Plenum des Gerichts muss die Absetzung noch billigen.
Cunha soll bei Auftragsvergaben des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras für Bohrinseln Schmiergelder in Höhe von fünf Millionen US-Dollar (4,35 Millionen Euro) kassiert haben. Ein inhaftierter Bauunternehmer hatte dies ausgesagt.
In der Schweiz waren Cunha zugeordnete Konten mit Summen in dieser Höhe aufgetaucht, die zunächst gesperrt wurden. Cunha, der starke evangelikale Wurzeln hat und streng konservative Positionen vertritt, ist eine Schlüsselfigur der Regierungskrise im fünftgrößten Land der Welt.
Zwei Erzfeinde auf der Verliererstraße
Er gehört der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) an und betrieb das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff, die wahrscheinlich nächste Woche zur juristischen Prüfung der Vorwürfe vom Senat zunächst für 180 Tage suspendiert werden wird.
Cunha und Rousseff gelten als Erzfeinde und hatten versucht, gegenseitig Amtsenthebungsverfahren anzustrengen - nun könnten beide ihren Posten verlieren.
Cunha wäre wohl Vizepräsident geworden
Vizepräsident Michel Temer, ebenfalls von der Partei PMDB, die mit der Regierung gebrochen hat, will Rousseff ersetzen und ein Kabinett ohne die seit 2003 regierende linke Arbeiterpartei (PT) bilden. Cunha hätte in dem Fall die Aufgaben des Vizepräsidenten übernommen.
Cunha bestreitet die Vorwürfe gegen ihn. Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot hatte ihm zusätzlich vorgeworfen, das Parlamentsamt zur Behinderung der Ermittlungen zu missbrauchen.
gri/pab (dpa, afp)