Showdown in Thüringen?
26. November 2014
Sie hatte lange gezögert aber nun macht die Thüringer CDU klar: Sie will die Staatskanzlei nach 24 Jahren nicht kampflos für den bundesweit ersten möglichen Ministerpräsidenten der Linken räumen. Die Partei kündigte an, sie wolle zur Wahl des Regierungschefs am 5. Dezember im Erfurter Landtag mit einem eigenen Kandidaten gegen Bodo Ramelow antreten. Sie hofft, dass es bei der geheimen Abstimmung Abweichler unter SPD und Grünen geben könnte.
Wer wird Kandidat der CDU?
Spannend macht es die Partei aber weiterhin. Denn wen sie ins Rennen gegen Ramelow schickt, bleibt vorerst weiter offen. Der Personalvorschlag soll erst in der kommenden Woche unterbreitet werden. Möglicherweise werde der Kandidat von der Fraktion nominiert oder erst am Wahltag selbst, sagte ein Sprecher auf Nachfrage der Deutschen Presseagentur.
Als mögliche Kandidaten gelten die noch amtierende Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Fraktionschef Mike Mohring. Eine Kandidatur Lieberknechts gegen Ramelow gilt als wenig erfolgsversprechend. Denn die rechtspopulistische AfD, die sich bereits als "Königsmacher" ins Gespräch gebracht hat, tut dies unter Bedingungen.
AfD setzt auf Mohring
So machte AfD-Fraktionschef Björn Höcke deutlich, seine Fraktion könne sich vorstellen, einen "Alternativkandidaten" der CDU anstelle von Lieberknecht zu wählen. In einem Interview mit der "Zeit" sagte Höcke: "Ich denke, wenn CDU-Fraktionschef Mike Mohring gegen Ramelow antritt, kann er nach menschlichen Ermessen mit allen elf Stimmen der AfD-Fraktion rechnen". Da es bei SPD und Grünen grundsätzliche Bedenken gegen eine Koalition mit der Linkspartei gibt, spekulieren CDU und AfD auf Abweichler in den rot-rot-grünen Reihen bei der geheimen Abstimmung.
Die 56 Jahre alte Lieberknecht, die in Thüringen seit 2009 an der Spitze einer schwarz-roten Regierung steht, war Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl. Aus der ging die CDU zwar mit 33,5 Prozent der Stimmen erneut als stärkste Partei hervor. Lieberknecht konnte jedoch die SPD nicht als Koalitionspartner gewinnen. Eine Koalition aus Linken, SPD und Grünen hätte nur eine Stimme Mehrheit im Landtag in Erfurt.
cw/qu (dpa, rtr)