Draghi fordert "starkes Abkommen"

Der EZB-Leitzins bleibt unverändert und die aktuell wieder leicht steigenden Preise lassen die Entscheider im EZB-Turm in Frankfurt am Main etwas aufatmen - schließlich scheint die Gefahr einer Deflation damit erst einmal vom Tisch zu sein. Mittelfristig, so gab EZB-Chef Mario Draghi bekannt, sei er fest davon überzeugt, dass sich die Inflation in der Eurozone wieder um die von der Notenbank anvisierten zwei Prozent einpendeln werde. Für das kommende Jahr habe man die Inflationserwartungen bereits nach oben revidiert.

Doch die meisten der in Frankfurt versammelten Medienvertreter wollten am Mittwoch (03.06.2015) nicht wirklich über Leitzinsen oder Inflationsprojektionen reden – der Poker um die Vermeidung der griechischen Staatspleite überschattete alle anderen Themen.

"Da bin ich nicht eingeweiht", "nein, bei diesem Treffen werde ich nicht dabei sein" – mit Antworten wie diesen reagierte Europas oberster Notenbanker auf allzu konkrete Fragen in Sachen Griechenland, die ihm Journalisten nach der Zinssitzung des EZB-Rats in Frankfurt stellten. Trotzdem: Draghi wiederholte fast schon gebetsmühlenartig immer wieder, dass es zu einem "strong agreement" mit Athen kommen müsse, um die schwelende Krise zu entschärfen. Das bedeute, dass die griechische Regierung die politischen Rahmenbedingungen für wirtschaftliches Wachstum selbst schaffen müsse, um die Haushaltsprobleme Griechenlands nachhaltig zu lösen.

Spekulation um Sambia-Lösung

Auf ein mögliches Bündeln von IWF-Krediten, die dann erst zum Monatsende von Athen nach Washington überwiesen werden müssten - die so genannte Sambia-Lösung -, ging Draghi nicht direkt ein. "Meines Wissens hat es das in den 70er Jahren bei einem Land gegeben", meinte der EZB-Chef und fügte hinzu: "Wir werden sehen."

Für das von der Staatspleite bedrohte Griechenland geht es um die Auszahlung von Hilfsgeldern in Höhe von 7,2 Milliarden Euro. Die Regierung in Athen muss bis Ende Juni insgesamt 1,6 Milliarden Euro an Krediten an den IWF zurückzahlen.

Keine EZB-Hilfen mehr für griechische Banken?

Eine Information ließ sich Draghi aber dann doch noch entlocken. Falls Griechenland tatsächlich zahlungsunfähig wird, dann müsse die EZB ihre so genannten ELA-Kredite an griechische Banken überdenken. Die bis jetzt von der EZB als Sicherheit akzeptierten griechischen Staatsanleihen wären dann als Pfand für weitere Kredite wertlos.

Ob Draghi denn selbst noch daran glaubt, dass Griechenland in Zukunft eine lebensfähige Wirtschaft haben werde, wurde der EZB-Chef von einer Journalistin gefragt: "Wenn die richtigen Entscheidungen getroffen werden, ja", erwiderte Draghi. Dann könne es gleichzeitig Wachstum und soziale Fairness geben – auch in Griechenland.