Oppermann verteidigt sich

Der Raum, in dem der Innenausschuss zum Fall Edathy tagt? Die Sicherheitsbeamtin am Eingang zum Bundestag lächelt etwas süffisant: "Zweiter Stock. Da wartet schon die Meute." Etliche Kameramänner, Fotografen und Journalisten haben vor der Tür Stellung bezogen, überall liegen Kamerataschen und Laptops. Als SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am Nachmittag vor die Kameras tritt, springen sie auf. Er wolle, dass alle Vorgänge lückenlos aufgeklärt werden, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende. Er wolle dazu beitragen. "Ich werde alle Fragen beantworten."

Denn es gibt etliche offene Fragen in der Affäre um den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy, denen der Innenausschuss in seiner nichtöffentlichen Sitzung nachgehen will: Ende vergangenen Jahres ist sein Name auf der Kundenliste eines Kinderporno-Anbieters in Kanada aufgetaucht. Ungeklärt blieb bislang, wer wann davon wusste - und möglicherweise diese Information an andere weitergab. Der in Folge der Affäre zurückgetretene Agrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat eine Information über Edathy im Oktober als damaliger Innenminister an SPD-Chef Sigmar Gabriel weitergegeben, der seinerseits Oppermann verständigt hatte - so die Darstellungen der Beteiligten.

"Völlig korrekt verhalten"

Es tue ihm aufrichtig leid, dass Friedrich durch seine Veröffentlichungen sein Ministeramt habe aufgeben müssen, erklärt Oppermann am Abend nach der Befragung. Er habe den CSU-Politiker schätzen gelernt. Auf Nachfrage, was der Rücktritt für die Arbeit der Koalition bedeute, betont SPD-Chef Sigmar Gabriel, dass die Affäre zwar zu einer angestrengten und schwierigen Situation in der Großen Koaltion geführt habe. Allerdings sei die Regierung trotzdem arbeitsfähig.

Oppermann wird außerdem vorgeworfen, mit einem Anruf beim Präsent des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, diesem ein Dienstgeheimnis, nämlich den Stand der Ermittlungen gegen Edathy, entlocken zu wollen. Dem widersprach der SPD-Politiker: Er sei "schockiert und fassungslos" gewesen, als er von den Vorwürfen gegen Edathy gehört habe. Deshalb habe er bei Ziercke angerufen, "um die Sache einzuordnen", so Oppermann nach seiner Befragung. Er habe aber nie die Absicht gehabt, irgendwelche Informationen aus dem Ermittlungsverfahren zu bekommen. Auf die wiederholte Nachfrage von Journalisten, ob der Anruf ein Fehler gewesen sei, wollte Oppermann nicht eingehen.

Offene Fragen?

Dem widersprach Ziercke jedoch offenbar im Ausschuss am Vormittag. "Das soll ein Gespräch ohne Zielrichtung gewesen sein, bei dem Oppermann Ziercke eigentlich nur über seinen Kenntnisstand informiert hat, das klingt für uns wenig schlüssig", kommentierte Sitzungsteilnehmer Konstantin von Notz (Grüne) Zierckes Aussage. Die Sitzung des Bundestags-Innenausschusses war mit Spannung erwartet worden. Es geht in der Sache darum, dass Edathy möglicherweise gewarnt worden war und unter Umständen Beweismittel hat beseitigen können.

"Es sind viele Fragen offen geblieben" , so Notz nach der Sitzung, etwa bei den genauen zeitlichen Abläufen. Die Mitglieder des Innenausschusses würden sich in den kommenden Tagen die Protokolle durchlesen und entscheiden, ob eine Sondersitzung des Ausschusses nötig sei. Auch einen Untersuchungsausschuss wollte er nicht ausschließen. Dem widersprach die SPD-Politikerin Eva Högl: Alle vermeintlichen Widersprüche seien aufgelöst worden.

Dann schließt sich die Tür zum Ausschusssaal. Ein paar Journalisten machen noch einen letzten Aufsager, während die Fotografen und Journalisten einpacken.