Pohlmann: "Ein Atomschlag wäre Selbstmord"
8. März 2013Deutsche Welle: Herr Pohlmann, die Drohgebärden aus Nordkorea reißen seit Wochen nicht ab: erst die Ankündigung, in diesem Jahr weitere Atomtests durchzuführen, dann die Atomkriegsdrohung gegenüber den USA, und jetzt schließlich die Aufkündigung des Waffenstillstandsvertrages mit Südkorea. Inwieweit hat der Konflikt durch die jüngsten Entwicklungen aus Ihrer Sicht eine neue - gefährlichere - Eskalationsstufe erreicht?
Christoph Pohlmann: Man kann schon sagen, dass der Konflikt eine neue Eskalationsstufe erreicht hat, die sich dann auch durch militärische Zwischenfälle äußern kann. Denn Nordkorea kann nicht immer nur noch mehr androhen, ohne diesen Drohungen auch Taten folgen zu lassen. Das heißt, man kann eigentlich davon ausgehen, dass Nordkorea in irgendeiner Form militärisch handeln wird..
Wie könnte diese Form aussehen?
Es könnte das sein, was wir bereits kennen und auch gerade in den vergangenen Wochen und Monaten gesehen haben: weitere Raketentests, gegebenenfalls auch noch mit anderen Raketentypen, oder eben weitere Atomtests. Möglich wären auch direkte militärische Provokationen zu Wasser oder zu Land, zum Beispiel in Form von Artilleriebeschuss auf eine der südkoreanischen Inseln oder entlang der demilitarisierten Zone im Grenzgebiet zwischen Nord und Süd.
Die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA hat in ihrer bekannten kriegerischen Rhetorik vermeldet, die Beziehungen zwischen Nord und Süd hätten die Gefahrenlinie derart weit überschritten, dass sie nicht mehr zu kitten sei, die Lage auf der koreanischen Halbinsel sei so gefährlich, dass jetzt ein Atomkrieg ausbrechen könnte. Wie beurteilen Sie das?
Das ist natürlich rhetorisch inakzeptabel und stößt in Südkorea auf völliges Unverständnis und auch auf Besorgnis. Gleichzeitig muss Nordkorea wissen, dass es im Fall eines Atomschlags auch eine nukleare Vergeltungsaktion von US-amerikanischer Seite gäbe. Das hat die südkoreanische Regierung heute noch einmal betont. Davon müsste man tatsächlich ausgehen. Das heißt: So etwas wäre im Prinzip Selbstmord, und daran - davon sind alle Beobachter überzeugt - ist das nordkoreanische Regime nicht interessiert.
Der von KCNA heraufbeschworene "Point of no Return" ist also nicht erreicht.
Nein. Auch wenn es keinen Dialog zwischen beiden Seiten mehr gibt und es gut möglich ist, dass sich die angespannte Situation sogar noch weiter verschärft - beispielsweise durch groß angelegte Militärmanöver beider Seiten in der kommenden Woche - sehe ich das nicht. Davon auszugehen, dass Nordkorea Südkorea mit einem atomaren Schlag quasi auslöscht oder zumindest sehr empfindlich trifft, indem man beispielsweise Seoul mit Atomwaffen bombardiert, das halte ich nicht für eine wahrscheinliche Entwicklung.
Stichwort "empfindlich treffen": Genau das sollen die verschärften Sanktionen erreichen, die der Weltsicherheitsrat am Donnerstag gegen Nordkorea verhängt hat. Es waren die härtesten Sanktionen in der jüngeren Geschichte des mächtigsten UN-Gremiums. Wie wirkungsvoll ist dieses Sanktionspaket aus Ihrer Sicht? Wie sehr trifft es das Regime in Pjöngjang?
Allein von der symbolischen Bedeutung her sind die Sanktionen schon durchaus signifikant. Es ist ja ein Sanktionspaket, was aus finanziellen Sanktionen aber eben auch der Kontrolle von Transportwegen besteht. Und es betrifft auch direkt Geschäftsleute, die für Nordkorea Geschäfte abwickeln. Diese Sanktionen sind schon bedeutsam auf der einen Seite, sonst würde Nordkorea auch nicht so aggressiv darauf reagieren. Auf der anderen Seite hängt ihre Umsetzung ganz maßgeblich von China ab. China hat ja diese Sanktionen - wie schon die letzten gegen den Raketentest - unterstützt, sehr zur Verärgerung Nordkoreas. Bisher allerdings war Peking - diplomatisch formuliert - halbherzig bei der Durchsetzung der Sanktionen. Als direkter Nachbar Nordkoreas und als das Land, das über 70 Prozent des nordkoreanischen Außenhandels abwickelt, hat China natürlich die Schlüsselrolle bei diesen Sanktionen inne.
Sind diese jüngsten von China mitgetragenen Sanktionsverschärfungen ein Indiz für ein generelles Umdenken Pekings?
Also, ein grundsätzliches Umdenken, wonach China auch eventuell bereit wäre, Nordkorea fallen zu lassen, würde ich darin noch nicht sehen. Es ist aber schon so, dass sowohl in der chinesischen Führung als auch unter wissenschaftlichen Experten und in der Bevölkerung langsam die Geduld mit Nordkorea aufgebraucht ist. Es gibt zwar unterschiedliche Fraktionen, darunter auch die, die die Stabilität des nordkoreanischen Regimes nicht gefährden und Nordkorea unbedingt bei der Stange halten wollen - auch als Puffer gegenüber den USA -, aber es ist schon so, dass China sehr verärgert ist über das Verhalten Nordkoreas.
Man macht sich inzwischen auch Sorgen, weil das Verhalten Nordkoreas nicht mehr vorhersehbar zu sein und extremer zu werden scheint, so dass die Chinesen auch dem jungen nordkoreanischen Staatsführer Kim Jong Un signalisieren wollen, dass dieses Verhalten jetzt einfach zu weit geht. Und gleichzeitig sich eben auch stärker als noch in der jüngeren Vergangenheit als verantwortungsbewusstes Mitglied der Internationalen Gemeinschaft präsentieren wollen.
Sehen Sie im Moment Möglichkeiten, den immer aggressiver werdenden Kreislauf von Aktion und Reaktion zu durchbrechen - und wenn ja wo?
Es gäbe aus meiner Sicht Möglichkeiten. Das Problem ist aber, dass keine der Seiten bisher bereit zu sein scheint, diesen Schritt zu gehen. Im Moment dominiert eine militärpolitische Logik, die eben darin besteht, immer weiter zu eskalieren und auf keiner Seite in irgendeiner Form ein Einlenken zu signalisieren, weil das ja als Zeichen von Schwäche gewertet werden könnte. Deshalb zum Beispiel führen die USA auch wie geplant jetzt und vor allem in der nächsten Woche ihre großangelegten Militärmanöver durch, worauf Nordkorea dann wieder mit anderen Manövern antwortet.
Eine Möglichkeit wäre, dass die USA möglichst gemeinsam mit China eine Art Verhandlungsvorschlag präsentieren, wie man aus dieser Eskalationsspirale herauskommen könnte. Ein Vorschlag, der eben auch gegenüber Nordkorea Positiv-Anreize setzt, das ist zwar in der jetzigen Situation schwierig, wo Nordkorea natürlich immer weiter provoziert, aber gleichzeitig gibt es meiner Meinung nach keine andere Möglichkeit, denn die Gefahr, dass es auch auf beiden Seiten zu Fehlkalkulationen kommt und dass es dann eben auch eine eventuell unkontrollierbare Eskalation der Entwicklungen gibt, ist zu groß. Das heißt, es ist dringend geboten, dass eine der Seiten - und das sind im Zweifel im Moment eben eher die Stärkeren. also die USA und China - am besten gemeinsam, ob offen oder über informelle Kanäle, auf die Nordkoreaner zugehen und versuchen, sie von ihrem Kurs abzubringen.
Christoph Pohlmann ist Landesvertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Seoul.