Ein "nützliches Arbeitsessen" in London
27. April 2017
Worum es in dem Gespräch genau ging? Da hüllten sich alle Seiten vorerst in Schweigen. "Konstruktiv" sei das Treffen mit Jean-Claude Juncker und Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier verlaufen, heißt es aus Theresa Mays Büro. Von einem "nützlichen Arbeitsessen" ist die Rede, an dem auch der britische Minister für den EU-Austritt, David Davis, sowie Finanzminister Philipp Hammond teilnahm.
Klar ist, dass May an einem möglichst guten Gesprächsklima mit der EU arbeitet. Sie strebe eine "tiefe und besondere Beziehung" mit den 27 Mitgliedsstaaten an, wie sie auch diesmal wieder betonte.
Dem EU-Kommissionspräsidenten dürfte vor allem der Fahrplan für die Austrittsverhandlungen unter den Nägeln brennen. Denn am Samstag wollen sich die EU-Staats- und Regierungschefs ohne May zu einem Brexit-Sondergipfel in Brüssel treffen. Dann sollen die Leitlinien für die Austrittsverhandlungen mit Großbritannien festlegt werden.
Wer spricht für die Briten?
Die Verhandlungen sollen im Juni nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Großbritannien beginnen. May hatte am 29. März den Austritt ihres Landes aus der EU angekündigt. Damit trat eine zweijährige Frist in Kraft, innerhalb der die Bedingungen des Austritts verhandelt werden müssen. Bislang hat May ihre Karten noch nicht offen gelegt.
Das "Handelsblatt" berichtet unter Berufung auf EU-Diplomaten, in Brüssel herrsche Verwirrung, wer auf britischer Seite die Verhandlungen führen werde. Dazu gäbe es keine klaren Äußerungen aus London mehr. Brexit-Minister Davis, heißt es in dem Blatt weiter, könnte nach der Wahl in Großbritannien am 8. Juni abgelöst werden. Diese Spekulationen wollte ein Regierungssprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur nicht kommentieren.
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Vormittag ihren Kurs für die Gespräche zum Brexit in einer Regierungserklärung abstecken. Weitere Punkte dürften die Wirtschaftsentwicklung in der Gemeinschaft und die Finanzplanung der EU ohne den Nettozahler Großbritannien sein.
rb/qu (afp, dpa, rtr)