Mehr Geld fürs Militär
17. September 2008
Russland will seine Verteidigungsausgaben im kommenden Jahr um mehr als ein Viertel anheben. Ministerpräsident Wladimir Putin kündigte eine Erhöhung der "Ausgaben für die nationale Verteidigung und Sicherheit" auf 2,4 Billionen Rubel (umgerechnet rund 66 Milliarden Euro) an. Das entspricht einem Anstieg um 27 Prozent im Vergleich zum Verteidigungshaushalt 2008.
Russland fühlt sich zunehmend bedroht durch die Osterweiterung der NATO sowie den geplanten US-Raketenschild, der in Polen und Tschechien stationiert werden soll. Zudem hatte Moskau im vergangenen Monat eine großangelegte Militäroffensive in der abtrünnigen georgischen Provinz Südossetien durchgeführt. Georgien hatte zuvor versucht, militärisch die Kontrolle über die Region zurückzugewinnen.
Die große Erneuerung
Dabei hat der Konflikt mit Georgien nach Meinung von Sicherheitsexperten trotz des raschen Sieges der russischen Truppen auch große Lücken in der Ausrüstung offenbart. So bestätigt laut Informationen der italienischen Zeitung "La Repubblica" die Elite der russischen Militärexperten, dass vier Fünftel aller Waffen und des Kriegsmaterials für das Heer veraltet sind.
Die Rüstungsausgaben sollen somit vor allem der Erneuerung des russischen Militärs zugute kommen. Putin hatte noch in seiner Funktion als Präsident unter anderem eine umfassende Modernisierung der russischen Atomwaffen angekündigt.
Angst vor neuem Wettrüsten
Der drastische Anstieg der Rüstungsausgaben schmälert bei vielen Beobachtern der russischen Politik indes die Hoffnungen, nötige Reformen in der Wirtschaft könnten zeitnah angepackt werden. Auch für eine Unterstützung der angeschlagenen russischen Finanzmärkte könnte das Geld fehlen.
Zudem wird befürchtet, dass Russland damit eine neue Spirale des Wettrüstens in Gang setzen könnte. Denn die stetig steigenden Rüstungsausgaben des Kreml waren zumindest für den noch amtierenden US-Präsidenten George W. Bush immer ein willkommenes Argument, sich ebenfalls mehr Mittel für das Militär vom Kongress bewilligen zu lassen. Nach dem Georgien-Konflikt dürfte die Bereitschaft seines noch zu wählenden Nachfolgers, von diesem eingeschlagenen Wege abzuweichen, nicht gerade gestiegen sein. (ag)