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Eisiger Jahresauftakt in der Ukraine

1. Januar 2015

In der Ukraine hat auch das neue Jahr nicht friedlich begonnen. Das Militär spricht von neuen Angriffen der Separatisten, und der Präsident bereitet seine Mitbürger auf weiterhin harte Zeiten vor.

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Ukraine Donezk Separatisten Symbolbild
Bild: picture alliance / AP Photo/Lovetsky

"Die Silvesternacht in der Zone der Anti-Terror-Operationen war nicht ruhig", hieß es in der Erklärung des Militärs. In der Gegend von Luhansk wurden demnach durch Granatwerfer der Separatisten zwei Häuser zerstört und ein Zivilist getötet. 2014 starben in dem Konflikt mit den prorussischen Rebellen in der Ostukraine mehr als 4700 Menschen.

In der ostukrainischen Separatistenhochburg Luhansk haben mehrere tausend Menschen den Silvesterabend bei eisigen Minustemperaturen vorübergehend ohne Strom und Heizung verbracht. Rund 1000 Wohnhäuser seien betroffen gewesen, nach mehreren Stunden sei der Strom wieder eingeschaltet worden, heißt es in Agenturberichten. Der prorussische Separatistenführer Igor Plotnizki gab der Ukraine die Schuld an dem Stromausfall. Die Aufständischen unterstellen eine Blockade der abtrünnigen Gebiete Donezk und Lugansk durch Kiew.

Präsident Petro Poroschenko erklärte in seiner Neujahrsansprache, 2015 werde nicht einfach. In diesem Jahr werde die Ukraine aber Reformen vorantreiben, um damit den Weg in die Europäische Union zu ebnen. 2014 sei das schwerste Jahr für die Ukraine seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs gewesen. "Ein Feind hat sich unseres Lebens, unseres Landes, unserer Freiheit und unserer Unabhängigkeit bemächtigt." Angefacht wurde der Konflikt auch durch die Annexion der Krim durch Russland im März. Das Ergebnis war die schwerste Krise seit dem Ende des Kalten Kriegs in den Beziehungen zum Westen. Dort wird die Einverleibung der Halbinsel als völkerrechtswidrig betrachtet.

Ukraine Neujahrsansprache von Poroschenko 2014
Präsident PoroschenkoBild: picture-alliance/dpa/AP Photo/M. Lazarenko

Der russische Präsident Wladimir Putin bezeichnete in seiner Neujahrsansprache die Annexion hingegen als sehr wichtiges Kapitel in der Geschichte seines Landes. "Die Liebe zum Mutterland ist eines der mächtigsten und erbaulichsten Gefühle", sagte Putin. Sie habe sich besonders in der "brüderlichen Unterstützung" der Menschen auf der Krim gezeigt, als diese "entschieden, nach Hause zurückzukehren". Viele Russen betrachten die 1954 an die Ukraine angegliederte Krim seit jeher als russisch.

Parallel zu der Neujahrsansprache schickte Putin Neujahrsgrüße an Poroschenko, wie die Nachrichtenagentur RIA Nowosti meldete. Es handelte sich offenbar um eine versöhnlich gemeinte Geste. Eigentlich wurde im September ein Waffenstillstand zwischen Regierungstruppen und Separatisten in der Ostukraine vereinbart, der sich aber von Anbeginn an als brüchig erweist.

Poroschenko plant nach eigenen Angaben ein Treffen mit Putin sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel am 15. Januar in Kasachstan, um sich um eine Entspannung der Lage zu bemühen. Das Kanzleramt bestätigte den Termin zunächst nicht.

ml/sp (dpa,rtr)