ELA - Die Notenpresse der Euroländer
11. Februar 2015
ELA steht als Abkürzung für Emergency Liquidity Assistance, also Liquiditätshilfe im Notfall. In Not befinden sich die griechischen Banken tatsächlich seit heute (11.02.2015), weil die Europäische Zentralbank griechische Staatsanleihen nicht mehr als Sicherheit für Kredite akzeptiert. Und griechische Banken haben nichts anderes als Schuldpapiere ihres eigenen Landes als Sicherheit zu bieten. Nicht, dass diese Papiere bisher sicher wären, die EZB hat sie bloß durch eine Sonderregelung dennoch als Sicherheit anerkannt mit der Begründung: Griechenland habe sich einem Programm der Geldgeber unterworfen.
Da die neue Regierung in Athen dieses Programm als Erniedrigung für das griechische Volk empfindet und es sofort nach ihrer Machtübernahme aufgekündigt hat, sieht die EZB die Grundlage für die Sonderregelung nicht mehr gegeben und dreht dem griechischen Bankensektor den Geldhahn zu.
Erschwerend kommt hinzu, dass Griechen ihr Geld massiv von den Banken abziehen, um es unter das Kopfkissen zu legen oder ins Ausland zu schaffen. Allein im Januar sind elf Milliarden Euro Einlagen abgeflossen. Die Angst um ihr Geld ist berechtigt, beherrscht doch ein möglicher Grexit wieder die Debatte in Europa.
ELA hält Griechenland übers Wasser
Doch so spektakulär die Berichte über die drohende Staatspleite Griechenlands auch klingen, einen schnellen Zusammenbruch des Finanzsystems und einen Bankrott des Staates müssen die Griechen vorerst nicht befürchten. ELA sei dank.
Denn diese Notfallkredite, die von der griechischen Notenbank vergeben werden, bringen den dortigen Banken das Zuckerbrot wieder, das gerade von der EZB weggepeitscht wurde. Griechische Staatsanleihen, die bei der EZB nicht mehr als Sicherheit hinterlegt werden dürfen, müssen gar nicht erst den Umweg nach Frankfurt machen, sondern werden direkt in Athen von der nationalen Notenbank gegen frisch gedrucktes Geld ausgetauscht. Hier bedient sich die Bank von Griechenland sozusagen direkt der Notenpresse. Laut EZB-Statut heißt es zwar, dass die nationalen Notenbanken auf eigenes Risiko handeln, aber wenn Griechenland tatsächlich aus dem Euro austritt, bleiben diese Kredite bei den anderen Euroländern hängen.
Ein intransparentes System
Damit nicht jedes Euroland die eigene Druckerpresse anwirft, macht die EZB das ELA-Geld teurer als die eigenen Kredite. So liege der ELA-Zins für griechische Banken bei 1,55 Prozent, schreiben die Commerzbank-Experten in einer Analyse. Von der EZB bekommen Banken Geld für 0,05 Prozent, also umsonst. Ganz sicher sind die Analysten aber nicht, denn die Sache mit ELA ist nicht wirklich transparent. Die nationalen Notenbanken sind nicht verpflichtet, den Zinssatz und das genaue Volumen preiszugeben. Es reicht, wenn sie die ELA-Kredite unter dem Posten "andere Forderungen" verbuchen.
Das hat dazu geführt, dass auch andere Länder bisher bei der Bedienung dieses Instruments nicht zimperlich waren. So vergab Irland schätzungsweise 50 Milliarden Euro ELA-Kredite in den Jahren 2011 und 2012 an ihre Banken, was eigentlich den Rahmen einer kurzfristigen Überbrückung gesprengt hat.
EZB kann eine Lösung erzwingen
Die Geduld, die die EZB Irland gegenüber aufgebracht hatte, wiederholte sie im Falle Zyperns nicht. Im Frühjahr 2013 kündigte EZB-Präsident Mario Draghi mit ein paar Tagen Vorlauf das Ende der Notfallkredite an und zwang der Politik eine Lösung ab.
Dieses Schicksal kann auch Griechenland treffen. Zumal Diskussionen über die weitere Verschärfung der ELA-Vergabe im EZB-Rat zeigen, dass sich die Geduld der Geldgeber langsam erschöpft. Ebenso wahrscheinlich ist aber, dass Mario Draghi mit einer Zweidrittel-Mehrheit im Rat die ELA-Obergrenze für Griechenland noch einmal erhöht. Sein Versprechen im Sommer 2012, den Euro um jeden Preis zu retten, hallt immer noch nach.
Es mag wie ein Widerspruch erscheinen, dass die EZB gewisse Papiere selber nicht als sicher erachtet, sie über Umwege aber doch akzeptiert, um das Eurosystem zu erhalten. Aber an Widersprüche hat man sich in der Eurozone seit dem Ausbruch der Schuldenkrise längst gewöhnt. So dürfen beispielsweise ELA-Kredite nur an solvente Banken vergeben werden. Wenn aber der griechische Finanzminister Varoufakis offen zugibt, dass er Finanzminister einen bankrotten Landes sei, dann sind es seine Banken offensichtlich erst recht.