Eltern klagen gegen Masern-Impfpflicht
1. März 2020
Die Eltern, die in Deutschland gegen die neue Masernimpfpflicht klagen, reichten beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Eilanträge und Verfassungsbeschwerden ein. Die Familien wenden sich nicht gegen die Impfungen an sich, sondern gegen den Zwang, der eine selbstbestimmte Entscheidung auf Basis "sachgerechter, unabhängiger und neutraler Informationen" nicht mehr zulasse. "Wir sehen das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit der Kinder, das Erziehungsrecht der Eltern und Gleichheitsgrundsätze verletzt", sagte einer der Verfahrensbevollmächtigten, der Bayreuther Staatsrechtler Stephan Rixen.
Impfpflicht gilt ab sofort
Zum stärkeren Schutz vor hoch ansteckenden Masern gilt seit diesem Sonntag eine Impfpflicht für Kinder in Kitas und Schulen. Eltern müssen nun vor der Aufnahme nachweisen, dass ihre Kinder geimpft sind. Für Kinder, die schon zur Kita oder zur Schule gehen, muss der Nachweis bis zum 31. Juli 2021 erfolgen. Bei Verstößen drohen bis zu 2500 Euro Bußgeld.
Greifen soll die Impfpflicht auch für Lehrkräfte und Erzieherinnen sowie für Personal in medizinischen Einrichtungen wie Kliniken. Ebenfalls Pflicht werden Masern-Impfungen außerdem für Bewohner und Mitarbeiter in Asyl-Unterkünften.
Ein weltweites Problem
Masern sind ein weltweites Problem. Nachdem es über Jahre Erfolge im Kampf gegen die Masern gab, sind jetzt Rückschläge zu verzeichnen. Nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) könnte es 2018 knapp 9,8 Millionen Masernfälle gegeben haben. Im Jahr davor waren es noch knapp 7,6 Millionen. Von den Infizierten starben 2018 rund 140.000 Menschen, die meisten der Toten waren Kinder unter fünf Jahren.
Besonders betroffen ist Afrika. Brennpunkte sind nach Angaben der WHO und des UN-Kinderhilfswerk UNICEF die Länder Liberia, Madagaskar, Somalia und vor allem der Kongo. Dort wurden im vergangenen Jahr 6000 Todesfälle durch eine Masernepidemie registriert.
WHO vertraut auf Impfungen
Die Weltgesundheitsorganisation setzt im Kampf gegen die Masern auf Impfungen. Die WHO-Chefin für Afrika, Matshidiso Moeti, sagte, allein im vergangenen Jahre seien in Afrika 18 Millionen Kinder gegen Masern geimpft worden. Kein Kind solle dem unnötigen Risiko des Todes durch eine Krankheit ausgesetzt werden, die man durch eine Impfung einfach bekämpfen könne, betonte Moeti.
haz/as (dpa, ap)