Enttäuschung im Willy-Brandt-Haus

Für die SPD-Anhänger im Willy-Brandt-Haus in Berlin-Kreuzberg war es ein Wechselbad der Gefühle. Enttäuschung über das schlechte Abschneiden bei der Bundestagswahl, Freude über die deutlichen Stimmenzuwächse in Hessen, Jubel über das Debakel der FDP.

Als um 18 Uhr die Prognose verkündet wurde, entlud sich die Spannung der letzten Stunden zunächst in fast frenetischem Jubel. Doch schnell wurde klar, dass man die Zahlen falsch verstanden hatte. Die CDU hatte deutlich zugelegt, die SPD dagegen nur drei Prozentpunkte, weit weniger als man erhofft und erwartet hatte. Der Traum von der rot-grünen Koalition ist geplatzt.

Groß war die Freude dagegen, als das Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag verkündet wurde. Die Menschen in der Parteizentrale, die dicht gedrängt vor den Leinwänden der beiden großen öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten standen, rissen die Arme hoch und jubelten. Das enttäuschende Abschneiden der Grünen, mit denen man eigentlich eine Regierung bilden wollte, wurde stumm zur Kenntnis genommen. Vereinzelt konnte man aber auch Beifall und Zustimmungsäußerungen hören. Entsetzen herrschte dagegen über das gute Abschneiden der eurokritischen Newcomer-Partei Alternative für Deutschland (AfD).

Enttäuschung bei der Parteispitze

Auch Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und die Mitglieder seines Wahlkampfteams waren nicht beglückt über die geringen Stimmenzugewinne. Mit ernsten Gesichtern traten sie am Abend zusammen mit Parteichef Sigmar Gabriel und der ganzen Parteispitze im Willy-Brandt-Haus vor die Parteianhänger und gestanden ihre Niederlage ein. Er habe mehr erwartet, sagte Steinbrück und gratulierte Kanzlerin Merkel zu ihrem Wahlsieg. „Die Lage ist sehr unklar“, erklärte er. Die SPD tue daher gut daran, keinen Spekulationen nachzugehen, wie denn eine Regierungsbildung aussehen könne. „Der Ball liegt im Spielfeld von Frau Merkel, sie muss sich eine Mehrheit besorgen“, so Steinbrück.

Auch SPD- Generalsekretärin Andrea Nahles reagierte verhalten auf Fragen nach einer möglichen Koalition mit der Union. Man müsse abwarten, was Bundeskanzlerin Angela Merkel aus dem Wahlergebnis mache, sagte sie und fügte hinzu: "Wir machen heute Abend keine Koalitionen fest.“ Darüber müssten zunächst die Gremien der SPD entscheiden.

Parteikonvent in der nächsten Woche

Die Parteigremien werden schon am Montag in Berlin tagen. Für die kommende Woche hat Parteichef Sigmar Gabriel außerdem einen Parteikonvent in die Hauptstadt einberufen. Er soll darüber befinden, ob die Sozialdemokraten erneut in eine große Koalition mit der Union gehen. Zuletzt hatten sie zwischen 2005 und 2009 eine Regierung mit der CDU/CSU gebildet. Die Sozialdemokraten konnten sich in dieser Koalition jedoch nicht profilieren und mussten bei der Wahl 2009 in die Opposition gehen.

Sollte die Union die absolute Mehrheit erreichen, werde er seiner Partei empfehlen, in die Opposition zu gehen, sagte Steinbrück am Abend im Fernsehen in der sogenannten "Berliner Runde". Gleichzeitig bekräftigte er seinen Anspruch, auch weiterhin eine führende Rolle in der SPD zu spielen. Für den Fall einer großen Koalition hatte er jedoch ausgeschlossen, dass er ein Ministeramt übernehmen werde. Fraktionschef Frank Walter Steinmeier wies unterdessen Spekulationen um einen Wechsel an der Spitze der Partei zurück. Es gäbe darüber keine Diskussion, sagte er am Abend. Er wollte sich auch nicht zu seinen eigenen Plänen äußern. Es gilt jedoch als wahrscheinlich, dass er in den kommenden Tagen als Vorsitzender der Bundestagsfraktion bestätigt wird.