Müller: Flüchtlingswelle erst am Anfang
10. Januar 2016Entwicklungsminister Gerd Müller sieht noch größere Flüchtlingsströme auf Deutschland und Europa zukommen. "Erst zehn Prozent der in Syrien und Irak ausgelösten Fluchtwelle ist bei uns angekommen", sagte der CSU-Politiker der Zeitung "Bild am Sonntag". Acht bis zehn Millionen Menschen seien noch unterwegs. "Die, die jetzt zu uns kommen, saßen bereits seit mehreren Jahren in Zeltstädten, Kellern und Ziegenställen ohne Wasser und Strom. Es ist beschämend, dass die Weltgemeinschaft nicht in der Lage ist, das Überleben vor Ort zu sichern."
Sie werden nicht fragen, ob sie kommen können
Der CSU-Politiker warnt: "Die größten Fluchtbewegungen stehen uns noch bevor. Afrikas Bevölkerung wird sich in den nächsten Jahrzehnten verdoppeln." Notwendig sei eine vollkommen neue Dimension der internationalen Zusammenarbeit. "In unserem digitalen Zeitalter mit Internet und Handy wissen alle über unseren Wohlstand und unsere Lebensweise Bescheid. Wir müssen deshalb vor Ort in Bildung, Ausbildung und Perspektiven investieren."
Die Forderung seiner eigenen Partei nach einer Flüchtlingsobergrenze sieht Müller skeptisch. "Wir können keine Zäune um Deutschland und Europa bauen", sagte der CSU-Politiker. Angesichts weiterer großer Fluchtbewegungen sei "egal, was wir hier festlegen". Denn: "Die Menschen werden uns nicht fragen, ob sie kommen können."
Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hatte erst in dieser Woche bei der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Wildbad Kreuth seine Forderung nach einer jährlichen Obergrenze bekräftigt. Zuletzt nannte er eine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt eine Obergrenze dagegen strikt ab. Die CDU strebt zwar ebenfalls eine Verringerung des Flüchtlingszuzugs an, aber ohne feste Obergrenzen. Der Entwicklungsminister findet: "Eine Million, wie im vergangenen Jahr, können wir nicht erfolgreich integrieren."
ml/as (dpa,afp)