Erdogan will türkisches Militär umbauen
22. Juli 2016
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat knapp eine Woche nach dem gescheiterten Putschversuch eine Neustrukturierung des Militärs angekündigt, während seine Anhänger erneut auf die Straßen strömten. Erdogan zufolge ist ein weiterer Umsturzversuch möglich, auch wenn dies schwieriger geworden sei. "Wir sind wachsamer", betonte das Staatsoberhaupt. Das Militär müsse aus dem Putschversuch ernste Lehren ziehen. "Wir können es uns nicht leisten, selbstzufrieden zu sein", erklärte Erdogan. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters räumte der Präsident ein, dass es vor der Militärrevolte "erhebliche Lücken und Schwächen" im Geheimdienst gegeben habe.
Der gerade erst für drei Monate verhängte Ausnahmezustand könne problemlos verlängert werden, sagte der Präsident. Kritiker werfen Erdogan einen immer autoritäreren Führungsstil vor. Durch den Ausnahmezustand haben die Erlasse des Staatschefs nun Gesetzeskraft.
Europäische Regierungen, US-Vizepräsident Joe Biden und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon riefen die Türkei dazu auf, beim Vorgehen gegen die Putschisten die Menschenrechte zu wahren. In den vergangenen Tagen sind Zehntausende Militärs, Richter, Lehrer und Akademiker aus dem Staatsdienst entlassen worden. Mehrere Tausend wurden verhaftet.
Um das Gedenken an die Opfer des Putschversuchs wach zu halten, soll der 15. Juli zum Feiertag werden. Das soll sicherstellen, "dass künftige Generationen niemals all die heldenhaften Zivilisten, Polizisten und Soldaten vergessen werden, die am 15. Juli demokratischen Widerstand geleistet haben", sagte Erdogan in Ankara. Die Zahl der Todesopfer sei auf 246 gestiegen - getötete Putschisten nicht mitgerechnet. Fast 2200 Menschen seien verletzt worden, sagte Erdogan.
Mit Fahnen und Fackeln auf die Brücken
Wie bereits in den vergangenen Tagen zogen Erdogan-Anhänger wieder mit türkischen Fahnen auf die beiden Brücken, die den europäischen und den asiatischen Teil Istanbuls miteinander verbinden. Während des Putschversuchs hatten Panzer der revoltierenden Armee-Einheiten die beiden Verkehrsadern blockiert. Erdogan hatte die Türken jedoch aufgerufen, sich den Panzern entgegenzustellen und auch in den folgenden Nächten wachsam zu sein, da eine erneute Rebellion von Militärs nicht auszuschließen sei.
Viele der Demonstranten zogen mit Fackeln auf die riesigen Brücken und riefen Parolen gegen den türkischen Prediger Fethullah Gülen, der nach Überzeugung der türkischen Regierung hinter dem Putschversuch stecken soll. In dem Reuters-Interview betonte Erdogan, dass der im US-Exil lebende Gülen mit seinen Anhängern wie eine "separatistische Terrororganisation" behandelt werde. Damit stellte er den Kampf gegen die Gülen-Netzwerke auf eine Stufe mit dem seit Jahrzehnten andauernden Kampf gegen die verboteten kurdische Arbeiterpartei PKK. "Wir werden diesen Kampf fortsetzen, wo immer sie auch sind", sagte Erdogan. Seine Regierung verlangt von den USA die Auslieferung Gülens.
ago/ml (rtr, dpa, afpe, rtre)