Ermutigende Zeichen in Nahost

"Ich bin ermutigt…" und "Es hat Bewegung in die richtige Richtung gegeben…" - das sind Worte von US-Präsident Barack Obama nach seinem Treffen mit Ägyptens Präsidenten Hosni Mubarak am Dienstag (18.08.2009) in Washington. Insbesondere in der Frage der Siedlungspolitik sieht Obama Fortschritte auf dem Weg zu einer israelisch-palästinensischen Friedensvereinbarung. Im Zentrum steht dabei die israelische Siedlungspolitik.

Es gebe ermutigende Hinweise dafür, dass Israel seinen Widerstand gegen einen Siedlungsstopp abmildere. Als Beispiel nannte Präsident Obama die jüngste Mitteilung der israelischen Regierung, wonach seit Monaten keine neuen Genehmigungen für Siedlungen im Westjordanland erteilt worden seien. Zudem sieht Obama Verbesserungen bei den palästinensischen Sicherheitskräften und bei der Wirtschaft im Westjordanland. Positiv sei auch, dass mehrere israelische Kontrollposten entfernt wurden.

Der ägyptische Präsident Mubarak äußerte sich zuversichtlich über die Chancen, die Konfliktparteien zurück an den Verhandlungstisch zu bringen. Die arabischen Staaten seien in diesem Fall bereit zu helfen. Auch Mubarak hält die Frage der Siedlungspolitik für entscheidend, um die Friedensgespräche wieder aufzunehmen.

Lob für Obamas Kairo-Rede

Mubarak lobte ferner die Rede des US-Präsidenten im Juni in Kairo. "Die muslimische und die islamische Welt haben die Bedeutung des Kairo-Besuchs sehr geschätzt, denn die islamische Welt dachte, dass die USA gegen den Islam seien. Aber diese großartige, fantastische Rede hat all diese Zweifel zerstreut", sagte Mubarak.

Der Besuch war Mubaraks Erster in Washington seit mehr als fünf Jahren. Die Beziehungen zwischen Ägypten und den USA waren während der Amtszeit von Obamas Vorgänger George W. Bush angespannt. Grund war unter anderem Bushs Kritik an der Menschenrechtslage in dem arabischen Land. Obamas Regierung hat bereits angedeutet, sie wolle ihr Verhältnis zu Kairo nicht von diesem Thema abhängig machen. (fab/as/dpa/rtr/AP)