Esken und Klingbeil führen die SPD
11. Dezember 2021Saskia Esken und Lars Klingbeil bilden die neue Doppelspitze der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Auf dem Bundesparteitag erhielt Esken 465 von 606 gültigen Stimmen, das entspricht 76,7 Prozent. Auf Klingbeil entfielen 523 Ja-Stimmen und somit 86,3 Prozent. Da die Wahl wegen der Corona-Pandemie digital abgehalten wurde, muss das Ergebnis noch schriftlich bestätigt werden.
Klingbeil hatte zuvor für Geschlossenheit geworben. Zwar mache Vielfalt die Partei stark - "aber am Ende sind wir eine SPD", sagte er auf dem Parteitag in seiner Bewerbungsrede. Der Erfolg der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl sei "über das Teamplay" gekommen. Dies wolle er fortsetzen, sagte der bisherige Generalsekretär. Ein Sieg reiche nicht: "Ich will mehr."
Nachfolger Klingbeils wird der frühere Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert. Der neue Generalsekretär wurde mit 77,8 Prozent der abgegebenen Stimmen gewählt. Kühnert stammt aus Berlin. Er war zuletzt stellvertretender Parteivorsitzender. Der 32-Jährige bezeichnet sich selbst als Sozialisten.
"Wir starten in einer schwierigen Zeit"
Bundeskanzler Olaf Scholz feierte noch einmal den Sieg der SPD bei der Bundestagswahl im September, nach der er Angela Merkel von der CDU ablösen konnte. Die Union hatte eine große Koalition mit den Sozialdemokraten gebildet. Nun schloss sich die SPD mit den Grünen und der FDP zur ersten Ampelkoalition auf Bundesebene zusammen. "Wir starten in einer schwierigen Zeit", so Scholz. Doch es sei ein Aufbruch zu spüren.
Aufgabe sei es, die "richtigen Antworten" zu geben. Dazu gehöre die Botschaft an die "ganz normalen Leute": "Es geht gut aus." Bei der industriellen Modernisierung hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft gehe es darum, sichere Arbeitsplätze zu erhalten.
Mit Blick auf Spaltungen in der Gesellschaft forderte Scholz "Respekt vor unterschiedlichen Lebenseinstellungen und Lebensleistungen". Dafür stehe die Ampel-Regierung. Respekt müsse im Zusammenleben das Kriterium des Miteinanders sein. Bürger müssten sich auf das verlassen können, was gesagt werde.
"Wie können wir das Beste für die Menschen erreichen?"
Klingbeil hatte erklärt, die SPD sei dann stark, wenn sie sich nicht um sich selbst drehe, sondern die Frage in den Mittelpunkt stelle: "Wie können wir eigentlich das Beste für die Menschen erreichen?" Darum müsse es auch in der täglichen Politik gehen. Der 43-Jährige kündigte einen Führungsstil an, der auf Teamarbeit setze und auf lautstarke Ansagen verzichte.
Seine Partei müsse die Menschen im Land nicht vor dem Wandel bewahren, etwa bei notwendigen Anstrengungen für den Klimaschutz. Vielmehr müsse die SPD "im Wandel an ihrer Seite stehen", so Klingbeil. Er wolle nicht zulassen, "dass man verächtlich auf diejenigen guckt, die heute Dieselmotoren zusammenschrauben", sagte der Niedersachse, der dem konservativen Seeheimer Kreis der Sozialdemokraten angehört.
"Dieses Land gerechter machen"
Auch Esken rief die Genossen dazu auf, nach dem "großartigen Wahlsieg" an einer Fortsetzung dieses Erfolgs zu arbeiten. "Wir werden dieses Land stärken, und wir werden es gerechter machen", versicherte die alte und neue Parteichefin. Sie verwies auf die geplante Erhöhung des Mindestlohns, Investitionen in Bildung und die neue Kindergrundsicherung.
Esken gehört dem linken Parteiflügel an. Die 60-Jährige wurde in der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart geboren und lebt heute im Nordschwarzwald. Seit zwei Jahren ist sie Ko-Vorsitzende der SPD.
Klingbeil war vier Jahre lang Generalsekretär der Partei. In dieser Zeit erlebte er insgesamt acht Vorsitzende, zuletzt Esken und deren Tandempartner Norbert Walter-Borjans. Dieser trat auf dem Parteitag nicht noch einmal an.
jj/hf (dpa, afp, rtr)