Der große Wurf

Die Zeitung "Welt am Sonntag" hat von einem "Geheimplan für Europa" gesprochen. Daran, so das Blatt, würden EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, Kommissionspräsident José Manuel Barroso, Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker und EZB-Präsident Mario Draghi hinter den Kulissen arbeiten. Doch so geheim ist der Plan der EU-Spitzenvertreter gar nicht. Tatsache ist: Beim EU-Sondergipfel am 23. Mai erhielten die vier den Auftrag, sich bis zum nächsten regulären Gipfel Ende dieses Monats Gedanken um eine dauerhafte Lösung der Krise zu machen. Die hat sich seitdem noch mehr zugespitzt:

Das Hauptproblem scheint schon nicht mehr Frage zu sein, ob Griechenland in der Währungsunion bleibt, sondern ob Spanien in der Lage sein wird, seine überschuldeten Banken zu retten. Wer wollte, konnte jedenfalls schon vergangene Woche einige Vorschläge aus der EU-Spitzenrunde hören. Offenbar auf Spanien gemünzt, sprach Barroso beispielsweise von der Idee einer  "Bankenunion mit einheitlicher Finanzaufsicht und gemeinsamer Einlagensicherung."

Frankreich ist für direkte Bankenhilfen

Was das genau bedeuten soll, wird erst jetzt langsam klarer. EU-Währungskommissar Olli Rehn deutete nach einer Unterredung mit dem neuen französischen Finanzminister Pierre Moscovici an, es sei wichtig, "über eine direkte Banken-Rekapitalisierung nachzudenken." Gemeint war, dass die Euro-Rettungsfonds EFSF und ESM strauchelnden Banken direkt unter die Arme greifen, zum Beispiel den spanischen. Bisher dürfen nur Staaten Hilfe bekommen.

Wenn es nach der deutschen Bundesregierung geht, soll das aber auch erst einmal so bleiben. Die Bundesregierung befürchtet, dass Deutschland für spanische Banken haften muss, ohne eine Kontrolle über sie zu haben. Auch Moscovicis Worte werden Berlin nicht gerade beruhigt haben. "Wir sind für die Bankenunion", pflichtete Frankreichs Finanzminister dem EU-Kommissar bei und fügte hinzu, er wünsche sich, "dass dies auf der Agenda des Gipfels am 28. und 29. Juni eine der Möglichkeiten für die Zukunft sein wird."

Vorsichtige Kanzlerin

Zwei Positionen, so scheint es auf den ersten Blick, die absolut nicht miteinander vereinbar sind. Doch beim Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Kommissionspräsident Barroso am Montagabend in Berlin ließ Kanzlerin Merkel dann doch ein gewisses Entgegenkommen durchblicken. Sie werde mit Barroso "darüber sprechen, inwieweit wir systemische Banken unter eine spezifische europäische Aufsicht stellen müssen". Sie betonte aber, das seien längerfristige Überlegungen. Das Wort Bankenunion vermied sie dabei. Jedenfalls teilt die Kanzlerin offenbar den Eindruck vieler, dass es so nicht weitergeht mit der Währungsunion. Auch der Fiskalpakt - unter großen Mühen geboren und mitten im schwierigen Ratifizierungsprozess - sei "kein ausreichender Schritt".

Draghi: Euro in jetziger Form "nicht nachhaltig"

Merkel reagierte damit wohl auch auf eine Äußerung von Zentralbankchef Mario Draghi vergangene Woche vor dem Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments. Draghi hatte den lapidaren und zunächst kaum beachteten Satz gesagt: "Die Euro-Konfiguration, die wir jetzt etwa zehn Jahre haben und die als insgesamt nachhaltig galt, hat sich jetzt als unhaltbar erwiesen, es sei denn, es folgen weitere Schritte." Erst nach und nach sickerte die Dramatik dieser Äußerung durch: Der oberste Währungshüter glaubt nicht mehr an die Zukunft des Euro in seiner jetzigen Struktur. Draghi wurde auch konkret hinsichtlich der von ihm genannten "weiteren Schritte": "Der nächste Schritt für unsere führenden Politiker müsste darin bestehen, dass sie klarstellen, welche Vision sie von den nächsten Jahren haben. Je früher sie das sagen, desto besser." Allein das, so Draghi, würde ein ganz wichtiger Beitrag zum vielbeschworenen Wachstum sein und die Risikoaufschläge für die Anleihen schwacher Staaten mindern. Die Zentralbank werde jedenfalls nicht in die Bresche springen und den Politikern ihre Aufgaben abnehmen, stellte Draghi klar.

Van Rompuy verbreitet Zuversicht

Es scheint inzwischen weitgehend Einigkeit unter Europas Spitzenvertretern zu herrschen, dass es mit immer neuen kleinen Maßnahmen nicht getan ist, die Währungsunion zu retten. Die einen wollen eine möglichst schnelle, umfassende und bedingungslose Hilfe. Auf der anderen Seite sind diejenigen, auf die die Hauptlasten zukämen, zum Beispiel die Deutschen. Sie wollen unbedingt verhindern, dass die Disziplin verlorengeht. Draghi hatte gesagt, der Kampf der angeschlagenen Länder gleiche einem Schwimmer, der einen reißenden Fluss durchquere und wegen Nebels nicht einmal das andere Ufer sehen könne. Er erwartet, dass die Regierungen wenigstens den Nebel auflösen.

Der Gipfel Ende des Monats wird wohl eine Übung im Nebellichten werden müssen. Doch in all der Düsterkeit ist es wieder einmal EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, der Zuversicht verbreitet. Beim EU-Russland-Gipfel in St. Petersburg wurde er von einem Journalisten gefragt, was passiere, wenn Europa scheitern würde. Da lief der sonst zurückhaltende Mann zu Hochform auf: "Ich beantworte niemals hypothetische Fragen, denn wir werden nicht scheitern. Am Ende werden wir mehr Europa haben, nicht weniger, und wir werden diese Krise Schritt für Schritt überwinden."