Nahostquartett mit arabischen Staaten
1. Oktober 2015
Bislang waren an den Gesprächsrunden des Nahostquartetts die Vereinten Nationen, die EU, USA und Russland beteiligt. Ihr Treffen am Rande der UN-Vollversammlung stand am Mittwoch ganz unter dem Eindruck der vorausgegangenen Rede von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und seiner Aufkündigung des Oslo-Abkommens. Solange Israel die Einigung von 1993 ständig verletze, wollten die Palästinenser nicht die einzigen sein, die sich an das Abkommen hielten, erklärte Abbas vor den Delegierten der 193 UN-Staaten. Ein weiterer Rückschlag für den kaum noch sichtbaren Nahost-Friedensprozess.
Neue Teilnehmer des Nahostquartetts
Ein neuer Impuls wird dringend gebraucht und den sieht das Quartett in der Erweiterung seines Kreises. Nach einem Treffen in der bisherigen Konstellation wurden in einer zweiten Gesprächsrunde erstmals auch die Außenminister von Ägypten, Jordanien, Saudi-Arabien und der Generalsekretär der Arabischen Liga hinzugezogen. Damit hofft das Quartett, den Druck auf Palästinenser und Israelis erhöhen zu können. Die arabischen Nachbarn sollen nun regelmäßig in die Bemühungen des Quartetts eingebunden werden. "Die Krise besteht seit Jahrzehnten. Von allen Krisen, die uns gerade beschäftigen, ist es eine, die wir immer noch lösen können", erklärte die EU-Außenbeauftragte Frederica Mogherini nach den Gesprächen.
Spannungen nehmen zu
Über einen Zeitraum von neun Monaten hatten zuletzt die USA versucht, den festgefahrenen Friedenprozess wieder zu beleben. Ohne Erfolg. Nach fruchtlosen Diskussionen wurde der Versuch im April 2014 abgebrochen. In jüngster Zeit hatten die Spannungen zwischen Israelis und Palästinenser wieder an Schärfe zu genommen.
Frankreich begrüßte zwar die Erweiterung des Quartetts, hatte sich aber zuvor für eine internationale Kontaktgruppe eingesetzt, der die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, Vertreter der arabischen Staaten und der EU angehören sollten. Die Idee wurde dann aber wieder fallen gelassen, da die Aussichten, ein solches Gremium durchzusetzen, zu gering waren.
bri/djo (rtr/dpa)