EU-Ermittlungen gegen Frontex-Grenzschützer

Die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF hat Ermittlungen gegen die Grenzschutzbehörde Frontex eingeleitet. Zum konkreten Gegenstand wollte OLAF keine Angaben machen. Es gelte die Unschuldsvermutung, hieß es. Die Behörde kann nicht nur bei Fällen von Betrug und Korruption ermitteln, sondern auch bei Verdacht auf "schweres Fehlverhalten" von EU-Mitarbeitern.

Aus EU-Kreisen wurde nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP bekannt, die OLAF-Ermittlungen hingen mit Anschuldigungen zusammen, die sogenannte Pushbacks, aber auch Fehlverhalten und Schikanen innerhalb von Frontex beträfen. Der "Spiegel" berichtete, OLAF habe Anfang Dezember in der Frontex-Zentrale in Warschau unter anderem das Büro von Behördenchef Fabrice Leggeri durchsucht. Dieser hatte ebenso wie die griechische Regierung eine illegale Zurückweisung von Flüchtlingen wiederholt bestritten. Frontex erklärte nun, man kooperiere "vollständig" mit OLAF.

In der kommenden Woche soll eine Arbeitsgruppe der EU-Kommission zu den Vorwürfen Bericht erstatten, die im November nach einer Sondersitzung des Frontex-Verwaltungsrates beauftragt wurde. Deutsche und ausländische Medien hatten im Oktober berichtet, Frontex sei an der illegalen Zurückweisung von Migranten durch die griechische Küstenwache beteiligt. Bei mindestens sechs Pushbacks in der Ägäis seien Frontex-Beamte nachweislich in der Nähe gewesen, hieß es. Videos sollen einige der Vorfälle zeigen.

Frontex unterstützt Griechenland derzeit mit fast 600 Beamten. Sie helfen im Rahmen der Frontex-Operation "Poseidon" bei der Überwachung der Seegrenzen zur Türkei und bei der Identifizierung und Registrierung ankommender Migranten. Die EU will die Behörde bis 2027 auf bis zu 10.000 Grenzschützer aufstocken, die gegenwärtig mittels einer großen Kampagne rekrutiert werden.

ja/fab (dpa, afp)