EU gibt Türkei 485 Millionen für Flüchtlinge
10. Juli 2020
Bei der Versorgung von Flüchtlingen unterstützt die Europäische Union die Türkei mit weiteren knapp 500 Millionen Euro. Sowohl die EU-Staaten als auch das Europaparlament hätten einem entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission zugestimmt, teilte die Brüsseler Behörde mit. Mit den 485 Millionen Euro sollten zwei humanitäre Hilfsprogramme bis Ende 2021 verlängert werden. Das Geld fließt zusätzlich zu den sechs Milliarden Euro, die Brüssel Ankara im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens von 2016 zur Versorgung syrischer Flüchtlinge zugesagt hatte.
3,6 Millionen Syrer in der Türkei
"Solange der humanitäre Bedarf fortbesteht, wird die EU die Flüchtlinge in der Türkei unterstützen", sagte Janez Lenarcic, EU-Kommissar für Krisenmanagement. In der Türkei leben rund 3,6 Millionen syrische Flüchtlinge. Die EU und die Türkei hatten sich im Frühjahr 2016 auf einen Flüchtlingspakt geeinigt. Dieser sieht unter anderem vor, dass die Türkei gegen illegale Migration in die EU vorgeht und im Gegenzug von der Union sechs Milliarden Euro zur Versorgung syrischer Flüchtlinge bekommt.
Die Türkei hatte in den vergangenen Monaten mehrfach größere Unterstützung gefordert. Ende Februar erklärte Präsident Recep Tayyip Erdogan, die Grenze nach Griechenland sei für Flüchtlinge und andere Migranten offen. Damit setzte er die EU mächtig unter Druck. Tausende Migranten machten sich auf den Weg nach Griechenland. Jedoch ließ das EU-Land die Menschen nicht passieren.
Direkte Geldleistungen für 1,7 Millionen Flüchtlinge
Die neuen 485 Millionen Euro sollen nun zum einen für das "Soziale Sicherheitsnetz für Notsituationen" genutzt werden. Dabei bekommen 1,7 Millionen Flüchtlinge monatlich Geld auf eine elektronische Debitkarte überwiesen, um Grundbedürfnisse wie Nahrung und Unterkunft zu decken. Zum anderen soll das Geld in ein Programm gehen, bei dem Familien, deren Kinder regelmäßig eine Schule besuchen, finanzielle Unterstützung erhalten. Dadurch können nach Angaben der EU-Kommission mittlerweile mehr als 600.000 Flüchtlingskinder Schulunterricht besuchen.
Weitere 100 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt schließlich können nach der Zustimmung des Europaparlaments zur Versorgung von Flüchtlingen in Jordanien und im Libanon fließen. Unter anderem sollen die Gelder für Bildung, Wasser- und Gesundheitsversorgung syrischer und palästinensischer Flüchtlinge genutzt werden.
sti/haz (dpa)