EU-Grenzer sollen Flüchtlinge retten
28. August 2014
Italien drängt seit Monaten auf mehr Unterstützung durch die anderen EU-Staaten. Das Land hat seit Jahresbeginn bereits mehr als 100.000 Flüchtlinge, die zumeist aus nordafrikanischen Ländern stammen, aus dem Mittelmeer aufgegriffen und sieht sich sowohl bei der Überwachung des Meeres als auch der Aufnahme der Migranten überfordert. Die EU will nun zur Unterstützung der italienischen Regierung eine neue Grenzschutzmission auf den Weg bringen.
Mission "Frontex Plus"
EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström und der italienische Innenminister Angelino Alfano teilten nach einem Treffen in Brüssel mit, die Operation mit dem Namen "Frontex Plus" unter dem Dach der EU-Grenzschutzagentur Frontex solle im November starten. Die Italiener wollen, dass "Frontex Plus" ihre Kontroll- und Rettungsmission "Mare Nostrum" (Unser Meer) ablöst, die mit Kosten von neun Millionen Euro pro Monat zu Buche schlägt.
"Mare Nostrum" war im Oktober 2013 ins Leben gerufen worden, nachdem innerhalb weniger Tage mehr als 300 Flüchtlinge ums Leben gekommen waren. Malmström machte deutlich, dass weiterhin ein besonderes Engagement der italienischen Regierung im Dialog mit den Herkunftsländern der Flüchtlinge nötig sei.
EU-Solidarität gefordert
Sie rief die EU-Mitgliedsländer zu einer breiten Unterstützung auf. Sowohl die Finanzierung als auch der Umfang der neuen Mission sind noch unklar. "Der Erfolg von Frontex Plus hängt von allen 28 EU-Staaten ab", unterstrich die EU-Kommissarin. Sie kritisierte zugleich, dass bisher lediglich zehn europäische Länder eine nennenswerte Zahl an Flüchtlingen aufnähmen. Das Thema ist im Kreis der EU-Länder umstritten.
Malmström erklärte, ihre Behörde werde versuchen, durch Umschichtungen im Frontex-Budget Geld für "Frontex Plus" frei zu machen. Sie drängte aber auch auf zusätzliche Mittel für den europäischen Grenzschutz. "Wir werden um mehr Geld bitten." Alfano stieß ins gleiche Horn: "Wir müssen das Frontex-Budget stärken und daran mit dem Europäischen Parlament arbeiten." Derzeit sind nach Angaben der EU-Kommission für Frontex bis 2020 pro Jahr etwa 80 Millionen Euro angesetzt.
1800 Mittelmeer-Flüchtlinge ums Leben gekommen
Nach Angaben des UN-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) sind in diesem Jahr bereits mehr als 1800 Flüchtlinge bei ihrer Überfahrt ertrunken oder unter anderen Umständen ums Leben gekommen, davon 1600 seit Juni. Erst in den vergangenen Tagen gab es 300 neue Todesopfer unter den Bootsflüchtlingen.
Ausgangspunkt dieser gefährlichen Überfahrten Richtung Europa ist zumeist Libyen. Die Verschlechterung der Sicherheitslage dort erleichtert den Menschenschmuggel. Zudem führt sie laut UN dazu, dass auch viele in Libyen lebende Migranten das Land verlassen.
se/mak (kna, afp, dpa, rtr)