Die EU-Kommission erwartet mehr Wachstum
11. Mai 2017
Mehr Wachstum, weniger Arbeitslose, geringere Schulden: Die EU-Kommission sagt der Euro-Zone in diesem und im kommenden Jahr eine positive Entwicklung voraus.
"Das Wachstum gewinnt an Fahrt", sagte Kommissions-Vize Valdis Dombrovskis. "Es ist erfreulich, dass die große Unsicherheit, die wir in den letzten zwölf Monaten erlebt haben, langsam zu schwinden scheint", ergänzte EU-Währungskommissar Pierre Moscovici. Die Kommission erhöhte ihre Prognose für das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) 2017 von 1,6 auf 1,7 Prozent. Für das kommende Jahr wird sogar mit 1,8 Prozent gerechnet. Es würden allerdings Risiken wie die amerikanische Wirtschafts- und Handelspolitik oder die Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien bleiben.
Die Exporte sollen angesichts der besseren Weltkonjunktur stärker wachsen als im vergangenen Jahr. Auch der private Konsum dürfte ungeachtet der höheren Inflation zunehmen, wenn auch nicht mehr so stark wie zuvor. Investitionen würden allerdings weiterhin durch den in einigen Sektoren notwendigen Schuldenabbau gebremst werden, trotzdem dürften sie kontinuierlich zunehmen.
Veränderungen der Arbeitslosenquote
Der Aufschwung soll die Arbeitslosigkeit drücken. In diesem Jahr erwartet die EU-Kommission eine Erwerbslosenquote von 9,4 Prozent, im kommenden Jahr dann eine von 8,9 Prozent - das wäre der niedrigste Wert seit Anfang 2009. In vielen Ländern würde die Arbeitslosigkeit aber trotz des positiven Trends "zu hoch" bleiben.
Staatsfinanzen
Die Frühjahrsprognose dürfte sich auch positiv auf die Staatsfinanzen auswirken. Die Neuverschuldung solle in diesem Jahr auf 1,4 und im kommenden Jahr auf 1,3 Prozent des BIP sinken, heißt es aus Brüssel weiter. Das wäre ein Rückgang von 0,2 Prozent. Der Schuldenstand in der Euro-Zone soll bis zum kommenden Jahr auf 89 Prozent des BIP sinken, nachdem es 2016 noch 91,3 Prozent waren. Die niedrigen Zinszahlungen und die "moderate Lohnentwicklung im öffentlichen Lohnsektor" würden begünstigen, dass die Haushaltsdefizite weiter zurückgehen, so die Kommission.
EU-Kommission traut Deutschland mehr zu als die Bundesregierung
Die EU-Kommission erwartet für Deutschland dieses Jahr 1,6 Prozent und nächstes Jahr 1,9 Prozzent Wirtschaftswachstum und sieht die Lage damit positiver als die Bundesregierung. Diese geht von 1,5 Prozent für 2017 und von 1,6 Prozent für 2018 aus.
Die EU-Kommission sagt Frankreich für 2017 ein Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent voraus. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker forderte den links-liberalen Emmanuel Macron, der bald an Frankreichs Staatsspitze stehen wird, dazu auf, seinen Staatshaushalt zu sanieren. Frankreich würde seit Jahren knapp an der Obergrenze des Haushaltsdefizites schrammen, was vor allem an der hohen Arbeitslosigkeit und den wirtschaftlichen Strukturproblemen liegen würde. Laut der Kommission wird die vorgegebene Obergrenze von 3,0 Prozent des BIP dieses Jahr noch gerade so eingehalten, 2018 mit 3,2 Prozent den Erwartungen nach aber wieder deutlich darüber liegen. Im Vergleich dazu wird Deutschland dieses (0,5 Prozent) wie auch nächstes Jahr (0,3 Prozent) einen Überschuss ausweisen.
Zukunftsaussichten für Griechenland verschlechtern sich
Mitten in den Verhandlungen über weitere Hilfszahlungen an das hoch verschuldete Griechenland hat die EU-Kommission ihre Vorhersage für die Wirtschaftsentwicklung des Landes nach unten korrigiert. Die Behörde geht in ihrem Bericht für das laufende Jahr von einem Wirtschaftswachstum von 2,1 Prozent aus, für 2018 von 2,5 Prozent. Noch Mitte Februar war mit 2,7 Prozent beziehungsweise 3,1 Prozent gerechnet worden. Gründe seien wohl ein andauerndes Vertrauensvakuum der Investoren in die griechische Wirtschaft. Athen braucht vor dem Sommer allerdings wieder frisches Geld in Form von weiteren Auszahlungen des Rettungsprogramms. Danach würden Rückzahlungen in Höhe von sieben Milliarden Euro anstehen, die Griechenland ohne fremde Hilfe aber nicht wird leisten können.
sd/sti (dpa, afp, rtr)