EU schickt Frontex-Experten nach Griechenland

Griechenland ist einer der letzten Zugangspunkte für Flüchtlinge nach Europa. Den Weg über die Türkei müssen Schutzsuchende aus dem Iran, Irak, Afghanistan oder Somalia nehmen, seit ihnen der Seeweg durch die Ägäis versperrt ist. Eigentlich wollte die griechische Regierung mit einer Verstärkung der Patrouillen-Schiffe auf dem Meer die Zahl illegaler Einreisen senken. Tatsächlich wurden dort in diesem Jahr bislang nur noch 4000 Einwanderer aufgegriffen. Im Vorjahr waren es noch 15.000 gewesen. Doch dies bedeutet keine Entspannung, denn immer mehr Flüchtlinge weichen auf den Landweg aus. Auf dem griechischen Festland wurden von Januar bis August 23.000 Menschen ohne gültige Einreisepapiere festgenommen - eine Vervierfachung gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Erster Einsatz für Frontex-Truppe

Nach einem Hilferuf der Regierung in Athen sollen nun erstmals Grenzschützer der im Jahr 2004 gegründeten EU-Agentur Frontex zum Einsatz kommen. Griechenland sei offenkundig nicht mehr in der Lage, mit der Situation allein fertig zu werden, teilte Innen-Kommissarin Cecilia Malmström mit. Die Zahl der illegalen Grenzübertritte sei in jüngster Zeit stetig gewachsen und die Situation sei zunehmend dramatisch geworden. Dies gelte vor allem für den rund 13 Kilometer langen Grenzabschnitt entlang des Flusses Evros.

Zuvor hatte die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl über massive Menschenrechtsverletzungen an dieser nahe der Stadt Orestiada gelegenen natürlichen Grenze berichtet. Flüchtlinge würden ohne Rücksicht auf persönliche Umstände zurückgewiesen und über das Wasser in die Türkei zurückgetrieben, hieß es in einem Bericht, den die Organisation gemeinsam mit einem griechischen Anwaltsverein erstellt hatte. Immer wieder würden Menschen ertrinken, wenn sie schwimmend versuchten, das griechische Ufer des Flusses zu erreichen.

Malmström: "Allen Flüchtlingen wird geholfen"

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström ging indirekt auf diesen Vorwurf ein. Sie vertraue darauf, dass allen Flüchtlingen angemessen geholfen werde, schrieb sie in einer Mitteilung. Bitten um internationalen Schutz müssten in voller Übereinstimmung mit internationalen und europäischen Standards berücksichtigt werden.

Die nach Griechenland entsandten zusätzlichen Grenzschützer sind Mitarbeiter der EU-Agentur Frontex. Sie würden unter der Leitung Griechenlands eingesetzt und nur für einen begrenzten Zeitraum vor Ort bleiben, hieß es in der Ankündigung der Kommission weiter. Man habe Athen bereits Vorschläge gemacht, wie das Land sein Asylsystem reformieren könne.

Autor: Christian Fähndrich (dpa, afp, rtr)
Redaktion: Michael Wehling