EU-Staaten machen den Weg frei für einen Impfpass

EU-Justizkommissar Didier Reynders begrüßte auf Twitter eine entsprechende Einigung der Botschafter der 27 EU-Länder. Der Text muss nun noch in Verhandlungen mit dem EU-Parlament finalisiert werden. Anschließend werden die Details zwischen den EU-Institutionen ausgehandelt. Ab dem Sommer soll das Dokument zum Einsatz kommen.

Das sogenannte grüne Zertifikat soll Aufschluss darüber geben, ob ein Mensch das Coronavirus weiterverbreiten kann oder zumindest wie wahrscheinlich dies ist. Neben Informationen über Impfungen sollen dafür auch Testergebnisse und Angaben über eine überstandene COVID-19-Erkrankung enthalten sein. Für Reisende könnten dadurch Test- oder Quarantänepflichten entfallen.

Das Thema ist ein wichtiges Anliegen der EU-Länder, die stark vom Tourismus abhängig sind. Griechenland, Zypern und andere Staaten sind bereits mit nationalen Lösungen vorgeprescht. Die EU-Kommission begann daraufhin, einen gemeinsamen Ansatz auszuarbeiten. Die vorgeschlagene Verordnung würde die nationalen Behörden verpflichten, ihren Bürgern das besagte Dokument auf Anfrage auszustellen.

Nationalstaaten legen Erleichterungen fest

Die Entscheidung, welche Beschränkungen aufgehoben werden und ob das Zertifikat weitere Erleichterungen ermöglicht, obliegt den einzelnen EU-Ländern. Die jeweiligen Länder sollen zudem selbst festlegen, ob sie auch Impfungen mit Präparaten anerkennen, die nur in bestimmten Ländern, aber nicht in der gesamten EU zugelassen sind - beispielsweise das russische Sputnik V.

Die 27 Länder verpflichten sich aber dazu, die Impfzertifikate der anderen EU-Staaten anzuerkennen und entsprechend dieselben Rechte zu gewähren. Geplant ist, dass das Impfzertifikat keine Voraussetzung für Reisen innerhalb der EU sein soll, sondern Grenzübertritte lediglich erleichtern soll. Das Dokument soll zudem nur solange eingesetzt werden, wie die Corona-Pandemie andauert.

Herzstück des Zertifikats soll ein digital lesbarer Barcode sein, über den die relevanten Informationen abgerufen werden können. Die EU-Kommission arbeitet an einer gemeinsamen Plattform als Rahmen der nationalen Anwendungen. Um die Einführung zu beschleunigen, arbeiten EU-Kommission und nationale Behörden bereits an der technischen Umsetzung.

App bereits ab Mai?

Der von der EU geplante digitale Impfpass soll bis zu den Sommerferien auch in Deutschland zur Verfügung stehen. Angestrebt sei, die entsprechende App zwischen Mitte Mai und Ende Juni bereitzustellen, verlautete aus dem Bundesgesundheitsministerium. Wenn das Projekt an den Start geht, sollen die Corona-Geimpften nach ihrem Besuch im Impfzentrum oder der Arztpraxis ein Impfzertifikat bekommen - entweder digital oder als Ausdruck. Dieses können sie dann in eine eigens dafür vorgesehene App einscannen und dort verwalten. Ebenso genutzt werden können soll dafür auch die bereits existierende Corona-Warn-App.

Zusätzlich wird es weiterhin die Möglichkeit geben, die Impfung im bisherigen Impfbuch aus Papier eintragen zu lassen. Durch eine weitere App soll die Möglichkeit geschaffen werden, die Echtheit des Zertifikats zu überprüfen. Dafür kann neben der digitalen Version auch ein Ausdruck verwendet werden.

Noch offene Fragen

Derzeit sucht die Bundesregierung noch nach einem Verfahren, wie bereits vollständig Geimpfte ihre Bescheinigung nachträglich erhalten können. In der Bundesregierung wird zudem noch diskutiert, ob auch überstandene Corona-Infektionen wie ein vollständiger Impfschutz gewertet werden. Dabei sei man noch auf Forschungsergebnisse angewiesen, hieß es.

Wie bereits im Amtsblatt der Europäischen Union zu lesen ist, wird der digitale Impfpass in Deutschland unter der Führung des amerikanischen Technologiekonzerns IBM entstehen. Beteiligt sind auch das Kölner Start-up Ubirch, der schwäbische IT-Dienstleister Bechtle und Govdigital, ein genossenschaftlicher Zusammenschluss von zehn IT-Dienstleistern der öffentlichen Hand.

kle/sti (afp, dpa)