EU für Energieprojekte

In seiner ersten Pressekonferenz als EU-Energiekommissar zeigte sich Günther Oettinger kenntnisreich und sachlich. Mit seinem Detailwissen hatte er schon bei den Anhörungen vor den relevanten Parlamentsausschüssen viele positiv überrascht, die den früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten bis dahin für eine Fehlbesetzung gehalten hatten.

Oettingers großes Projekt ist die Energieinfrastruktur. Sie sei vielfach veraltet und zu stark national ausgerichtet. Überschüssen in den einen Ländern und Regionen stünden Engpässe in anderen gegenüber. Es gelte, einen wirklichen europäischen Energie-Binnenmarkt zu schaffen, auf dem es einen freien Austausch zwischen Anbietern und Verbrauchern geben werde.

Erneuerbare Energie braucht bessere Netze

Auch aus Umweltgründen tritt Oettinger für bessere Netze ein. “Der Einsatz erneuerbarer Energien wird mit guter Transportinfrastruktur deutlich beschleunigt. Windparks in der Nordsee oder die Vision Desertec (Solarstrom aus der Sahara) machen nur Sinn, wenn die Infrastruktur die hergestellte Strommenge an die Orte und Regionen des Stromverbrauchs befördern kann.“

Die Kommission will mehr als 40 Strom- und Gasprojekte mit insgesamt 2,3 Milliarden Euro fördern, mehr als je zuvor, so Oettinger. Gerade jetzt in der Wirtschaftskrise hofft die Kommission, damit mehrere Fliegen mit einer Klappe zu schlagen: die Versorgung sicherstellen, Arbeitsplätze schaffen, erneuerbare Energien fördern, durch Wettbewerb die Preise im Zaum halten und Europa unabhängiger machen.

Mit “Nabucco“ unabhängiger werden

Gerade der letzte Punkt ist für die Kommission ein wichtiges Einzelthema. Oettinger will vor allem die Abhängigkeit von Russland beim Gas verringern. Die geplante Ostseeleitung North Stream und das Projekt South Stream würden zwar technische Engpässe beseitigen, aber nichts an dieser Abhängigkeit ändern. Anders dagegen das Projekt “Nabucco“ vom Kaspischen Meer zur EU. “Nabucco verringert doppelt die Abhängigkeit Europas. Zum einen wird die Abhängigkeit der Technik durch eine weitere Leitung verringert, und zum zweiten, geht es in eine andere Region, zu anderen Partnern.“ Daher will die EU auch vor allem das Nabucco-Projekt fördern, mit bis zu 200 Millionen Euro. Oettinger hofft nun, dass Unternehmen bald feste Zusagen machen, damit Nabucco anlaufen kann.

Besser kein Englisch

Eine mögliche Falle ließ Oettinger bei seinem Auftritt von vornherein aus. Er beschränkte sich auf seine Muttersprache. Auch Fragen von Journalisten auf englisch oder französisch hörte er sich in der Übersetzung an und beantwortete sie auf deutsch. Oettingers Ausflüge ins Englische waren anfangs so gründlich danebengegangen, dass er wohl vorerst kein Risiko mehr eingehen will.

Autor: Christoph Hasselbach

Redaktion: Fabian Schmidt