EZB verhindert griechische Pleite

Die Griechen spielten ein ganz abgebrühtes Spiel, sagt der Kölner Finanz- und Wirtschaftswissenschaftler Max Otte: "Je länger der Poker dauert, desto mehr Geld muss die Europäische Zentralbank ihnen überweisen." Damit meint er die Notkredite, die die griechische Notenbank mit Genehmigung der EZB an die heimischen Banken vergibt und sie so am Leben hält. Anders ausgedrückt: Die Bank of Greece druckt die Banknoten für die griechischen Banken selber, die ansonsten keinen Zugang mehr zum Geld haben.

Das Wesen dieser Notkredite, auch ELA (Emergency Liquidity Assistance) genannt, hat keiner treffender beschrieben als der griechische Finanzminister Varoufakis, als er noch kein Regierungsmitglied war: "Das ELA-System gestattet einfach nur den bankrotten Banken, die ein bankrotter Fiskus nicht zu retten vermag, sich von der Bank of Greece Geld gegen Pfänder zu leihen, die nicht viel wert sind."

Ohne Notkredite sind griechische Banken pleite

Heute hat sich an den Fakten, aufgrund derer der Ökonom Varoufakis seine Analyse gemacht hatte, nichts geändert. Im Gegenteil, seit das Linksbündnis Syriza das Land regiert, leiden die Banken noch stärker unter dem Kapitalabzug. Monat für Monat ziehen Griechen Geld in Milliardenhöhe von ihren Konten ab. Wenn Banken auf Dauer unter Liquiditätsengpass leiden, sind sie eigentlich pleite. Insolventen Banken dürfen aber keine Notkredite gewährt werden. Elke König, Chefin der EU-Bankenabwicklungsbehörde Single Resolution Board, wirft der EZB indirekt Konkursverschleppung vor: "Die Grenze zwischen ELA und Konkursverschleppung ist fließend."

Auch Bundesbankpräsident Jens Weidmann sieht die Praxis kritisch, dass der EZB-Rat fast wöchentlich den Rahmen für ELA-Kredite auf zuletzt 83 Milliarden Euro erweitert. Dabei liegt die Haftungsmasse der griechischen Notenbank laut Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn nur bei 41 Milliarden. "Mario Draghi maßt sich diese Macht an", sagt Otte im Gespräch mit der Deutschen Welle, und "wo kein Kläger, da kein Richter. Wer stellt sich über die EZB? Der Bundestag im Zweifelsfalle nicht."

Der Nutzen der ELA-Kredite ist groß

Spannend ist auch, was mit den Notkrediten passiert. Damit werden zuerst für Athen die fälligen Kredite zurückgezahlt. So wird der griechische Staat vor der Zahlungsunfähigkeit bewahrt - eine indirekte Staatsfinanzierung also, was der EZB laut Statut nicht gestattet ist. Zweitens werden die Lücken damit gefüllt, die durch Kapitalflucht bei den Banken entstanden sind. Und Privatkredite würden damit finanziert, sagt Hans-Werner Sinn: "Die Griechen haben sich 115 Milliarden Euro zusätzlich, also über den Normalbedarf hinaus, selbst gedruckt und verliehen über die Banken an die Privatwirtschaft", so Sinn im Gespräch mit der DW.

So wird privates gegen öffentliches Kapital getauscht. Das Geld werde außer Landes gebracht oder in den Koffer gesteckt. "Dieses Geld ist im Zweifel bei einem Austritt ihres. Das haben sie schon mal gesichert. Die offenen Forderungen im Euro-System muss man dann abschreiben", sagt Sinn.

Ein lohnender Tausch für Griechenland

Aus griechischer Sicht ist das ein gutes Tauschgeschäft. Und je länger sich die Verhandlungen hinziehen, je mehr sich die Notkredite anhäufen, desto größer werden die Verlusterisiken für die anderen Euroländer. Deswegen plädiert Ökonom Otte dafür, jetzt die Notbremse zu ziehen und Griechenland aus der Eurozone zu entlassen. Dann müsste die EU den Hellenen zwar auch Notkredite gewähren, damit das Nötigte importiert werden könne, "aber diese Notkredite werden nur ein Zehntel oder ein Fünfzigstel des Geldes betragen, was wir jetzt hineinschütten", meint Otte. Und die Griechen hätten Chance auf einen Neuanfang.

Auch wenn der Grexit noch nie so nah war wie jetzt, geht Otte davon aus, dass er auch diesmal nicht kommen wird: "Im Prinzip sagen die Spitzenpolitiker alle: Wir machen fast alles, liebe Griechen, ihr müsst uns nur einen kleinen Schritt entgegenkommen." Bis sich die griechische Regierung dazu bereiterklärt, ist ja auf die EZB Verlass. So hat sie bereits angekündigt, das Instrument ELA weiter einzusetzen.