Das ist die Berliner Luft
31. Januar 2018
Zugegeben: Es war schon mal schlimmer. In den 1980er Jahren kannte Berlin richtigen Smog-Alarm, so wie man ihn heute aus chinesischen Großstädten meldet. Das passierte besonders im Winter bei windstillen Wetterlagen. Man konnte den Dreck in der Luft sehen - als gelbliche Dunstglocke über der Stadt. Man konnte die Abgase aber auch riechen.
Bis weit in die 1990er-Jahre hinein waren die vielen Kohleöfen in Berlin ein Hauptgrund für diesen Smog. Nach der deutschen Wiedervereinigung floss viel Geld in die Modernisierung der Heizungsanlagen. Die anderen Großverschmutzer waren Industrie- und Kraftwerksschornsteine und der Autoverkehr. Insbesondere die Zweitakt-Autos im Ostteil der Stadt, der weltbekannte Trabant beispielsweise, sorgten für schlechte Luft.
Doch das ist Geschichte. Die schlechte Luft kann man in der Regel nicht mehr sehen oder riechen. Berlin ist insoweit ein gutes Beispiel dafür, wie das wachsende Umweltbewusstsein in Deutschland Früchte getragen hat. Viele Luftschadstoffe treten inzwischen in unkritischen Konzentrationen auf. Seit Filter in den Heizkraftwerken eingebaut wurden, ist Schwefeldioxid kein großes Problem mehr, wie der Berliner "Tagesspiegel" kürzlich berichtete. Im Autoverkehr wurden neue Kraftstoffe, Abgaskatalysatoren und bessere Motoren eingeführt. Dadurch sei auch die Konzentration von Benzol und Schwermetallen zurückgegangen.
Stickoxide und Feinstaub sind aktuell die größten Probleme
Doch es gibt auch heute noch Gefahren: durch Stickoxide aus dem Auspuff von Diesel-Fahrzeugen, durch Feinstaub und den Abrieb der Reifen.
Vor zehn Jahren wurde in der Berliner Innenstadt eine Umweltzone eingerichtet. Seither dürfen nur noch Autos hineinfahren, die hohe Abgasnormen erfüllen. Doch das hilft den Menschen in den Außenbezirken auch nicht weiter. Zudem sind die Werte in der Umweltzone zwar graduell aber nicht ausreichend verbessert geworden.
Dazu kommt eine Berliner Besonderheit: Der Feinstaub wird je nach Wetterlage manchmal von weit außerhalb in die Stadt hinein geweht: aus Polen, weniger als 100 Kilometer östlich von Berlin entfernt. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation liegen viele der schmutzigsten Städte der EU in Polen, weil es dort viele veraltete Kohlekraftwerke gibt. Dreht in Berlin der Wind auf Ost oder Südost, dann kommt die Luft genau aus diesen Gebieten.
Wie wird gemessen?
Auf das Berliner Stadtgebiet sind rund drei Dutzend Container und Laternen als landeseigene, also offizielle Messstellen verteilt. Wie hoch aber die Belastung vor allem mit Stickstoffdioxid (NO2) tatsächlich ist, darüber gibt es unterschiedliche Aussagen.
Als erlaubt gelten im Durchschnitt höchstens 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft. So lautet die Vorgabe der EU, die seit 2010 gilt. Kein Geheimnis ist, dass die Grenzwerte an allen großen Straßen in Berlin überschritten werden. Offizielle Stellen hatten zuletzt für 2016 "nur" von maximalen Werten bis zu 66 Mikrogramm gesprochen. Die Deutsche Umwelthilfe hat wegen dieser Überschreitungen seit vielen Jahren Berlin, sowie 60 weitere Städte und Gemeinden verklagt.
Im vergangenen Dezember machten noch schlechtere Zahlen Schlagzeilen: Die Technische Universität hatte zusammen mit dem öffentlich-rechtlichen Sender RBB einen "Abgasalarm für Berliner Straßen" ausgerufen. Es gebe ein "flächendeckendes Luftverschmutzungsproblem" berichtete "rbb24.de" anhand eigener Messwerte von 73 Straßen und insgesamt 110 Messstationen. Das waren viel mehr Messpunkte als die der Berliner Verwaltung. An manchen Straßen sollen die Werte fast doppelt so hoch sein wie zulässig. Übrigens: Die schmutzigsten Straßen liegen demnach im international beliebten Szene-Kiez Neukölln.
Berlin hat eigenen Nothilfe-Plan beschlossen
Das Problem ist auch beim Regierenden Bürgermeister von Berlin, dem Sozialdemokraten Michael Müller, angekommen. Müller regiert in einer Koalition mit der Linkspartei und den Grünen. Seit ein paar Monaten veranstaltet er sogenannte Mobilitätsgespräche mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Das erste dieser Treffen fand bereits im September 2017 statt - also noch vor dem "Diesel-Gipfel" der Bundesregierung im November, der finanzielle Hilfen für besonders betroffene Kommunen beschlossen hat.
Beim zweiten "Berliner Mobilitätsgespräch" Mitte Januar hat der Berliner Senat ein Bündel von Maßnahmen beschlossen, um kurz- und mittelfristig die Berliner Luft zu verbessern. Damit soll - und das ist das eigentliche Ziel - ein Verbot von Dieselfahrzeugen abgewendet werden. Ein solches Verbot hängt wie ein Damoklesschwert über Berlin und anderen deutschen Großstädten. Davon betroffen wären nicht nur Berufspendler mit ihrem PKW, sondern auch Handwerksbetriebe mit kleinen und mittelgroßen LKW. Deshalb wird ein großer wirtschaftlicher Schaden befürchtet, falls es zu einem Fahrverbot käme.
Die Deutsche Umwelthilfe hat gegen andere deutsche Städte wie Stuttgart und Düsseldorf bereits Klage eingelegt, um Fahrverbote zu ermöglichen. Dagegen haben die Städte Revision eingelegt. Ein endgültiges Urteil vom Bundesverwaltungsgericht wird für den 22. Februar erwartet.
Berlin will weg vom Diesel
Der Berliner Zehn-Punkte-Plan beinhaltet unter anderem eine Umstiegsprämie für alte Diesel-Taxis, von denen in Berlin noch viele unterwegs sind. Kleine Firmen sollen zudem Geld bekommen, wenn sie auf Elektrofahrzeuge umsteigen. Das Land Berlin selbst will seinen Fuhrpark elektrifizieren und 30 Elektro-Busse kaufen. Die beliebten Ausflugsdampfer der Berliner Schiffsflotten bekommen Stickoxidkatalysatoren.
Außerdem sollen Staus bekämpft werden - unter anderem mit weiteren Zonen, in denen nicht mehr als 30 Stundenkilometer gefahren werden darf. Die Schaltung der Ampeln will man optimieren. Derzeit sind viele Ampeln so eingestellt, dass man an fast jeder Ampel halten muss. Genervte Taxi-Fahrer erzählen immer wieder, dass sei bewusst gemacht worden, um den Autoverkehr unattraktiv zu machen.
Weitere Maßnahmen sollen den Umstieg auf Busse, Bahnen und U-Bahn attraktiver machen. Berlin gibt ohnehin schon viel Geld für den Ausbau seiner Fahrradwege aus, jetzt soll noch mehr investiert werden.
Die EU macht weiter Druck
Manche Beobachter rechnen damit, dass es noch 2018 zumindest zu einem partiellen Fahrverbot für alte Dieselfahrzeuge in Berlin kommt, je nachdem, wie das Bundesverwaltungsgericht Ende Februar entscheidet. Andere Berechnungen geben dagegen Entwarnung.
Viel dürfte auch davon abhängen, wie sich die EU-Kommission verhält, die neun Mitgliedstaaten Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof angedroht hat. Allein in Deutschland wurden nach Angaben der EU-Kommission anhaltende Grenzverstöße in 28 Gebieten festgestellt.
Ein Treffen des EU-Umweltkommissars mit seinen Amtskollegen aus den betroffenen Mitgliedsstaaten ging nach Aussage der deutschen Umweltministerin ohne "Entwarnung" aus. "Ich halte eine Klage der Kommission für durchaus möglich, aber es ist nicht sicher", sagte die Sozialdemokratin Barbara Hendricks nach dem Gespräch in Brüssel.
Auch Berlin wird also weitere Schritte unternehmen müssen. Nachkommende Generationen könnten dann ähnlich berichten, wie heutzutage über die einst so schmutzige Stadt vor dem Fall der Berliner Mauer. Nach dem Motto: Gut, dass es nicht mehr so ist wie in den "guten alten Zeiten".