Frankreich wehrt sich gegen Rassismus-Vorwürfe

Frankreichs Außenministerium hat den vom UN-Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung (CERD) erhobenen Vorwurf von strukturellem Rassismus bei der Polizei zurückgewiesen. "Jeglicher Vorwurf des Rassismus oder der systemischen Diskriminierung durch die Ordnungskräfte ist unbegründet", teilte das Ministerium in Paris mit.

Die Bekämpfung von Rassismus und allen Formen der Diskriminierung sei eine politische Priorität. "Jegliche Maßnahmen zur Erstellung von ethnischen Profilen durch die Ordnungskräfte sind in Frankreich verboten, da sie gegen den verfassungsmäßigen Gleichheitsgrundsatz verstoßen", erklärte das Ministerium.

 Der Kampf gegen die Auswüchse der sogenannten Gesichtskontrollen sei intensiviert worden. Auch den Vorwurf übertriebener Gewaltanwendung durch die französische Polizei wies das Ministerium zurück. "Jedes gemeldete diskriminierende Verhalten wird weiterverfolgt" und bestraft, wenn es nachgewiesen werde, hieß es in der Erklärung des Außenministeriums weiter.

Nach demTod des 17-jährigen Nahel bei einer Polizeikontrolle in Nanterre hatte ein UN-Ausschuss Frankreich aufgefordert, gegen "racial profiling" durch die Sicherheitsbehörden vorzugehen. Von "racial profiling" ist die Rede, wenn Menschen wegen äußerer Merkmale von der Polizei kontrolliert werden, etwa wegen ihrer Hautfarbe.

Das Außenministerium betonte: "Die Anwendung von Gewalt durch die nationale Polizei und die Gendarmerie unterliegt den Grundsätzen der absoluten Notwendigkeit und der Verhältnismäßigkeit und wird streng überwacht und kontrolliert.

Wieder Proteste in mehreren französischen Städten

Derweil gingen sind am Samstag in mehreren französischen Städten wieder Menschen gegen Polizeigewalt auf die Straße. In Straßburg setze sich am Morgen ein Protestzug mit mehreren Hundert Teilnehmern in Bewegung. Die Demonstranten trugen ein Banner mit der Aufschrift "In Trauer und in Wut".

Eine in Marseille geplante Demonstration wurde auf Anordnung der Polizei aus dem Stadtzentrum verlagert. Ein Tauziehen gab es um einen im Pariser Umland geplanten Marsch im Gedenken an einen 2016 nach einer Verfolgung durch die Polizei gestorbenen jungen Schwarzen.

Seine Schwester wollte die in einem Vorort verbotene Protestkundgebung ins Zentrum von Paris verlegen. Am Samstagmorgen untersagten die Behörden den Marsch unter Verweis auf die angespannte Lage nach den jüngsten Unruhen.

Nach dem Tod des 17-jährigen Nahel vor knapp zwei Wochen war das Land von schweren Krawallen und Protesten erschüttert worden. Wiederholt kam es zu Plünderungen, Brandanschlägen und gewaltsamen Konfrontationen zwischen Polizisten und Randalierern. Gegen den Beamten, der den tödlichen Schuss auf den Jugendlichen abgab, wird wegen Totschlagsverdacht ermittelt. Inzwischen haben die Unruhen nachgelassen.

uh/hf (dpa, afp)