Bewegung in Nahost?
5. Mai 2008
Eine Woche vor dem Besuch von US-Präsident George W. Bush haben Israel und die Palästinenser nach eigenen Angaben Fortschritte bei den Friedensgesprächen erzielt. Nach dem Treffen von Israels Ministerpräsident Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Montag (05.05.2008) berichteten israelische Medien am Freitag unter Berufung auf Verhandlungskreise von "bedeutsamen Fortschritten" - vor allem in der Diskussion über den künftigen Grenzverlauf eines Palästinenserstaates. Auch bei Sicherheitsregelungen für Israel seien sich beide Seiten näher gekommen.
Darüber hinaus sagte Olmert den Palästinensern zu, dass er "greifbare Veränderungen" für die Verbesserung des täglichen Lebens der 2,4 Millionen Palästinenser im Westjordanland durchsetzen wolle. Abbas und Olmert halten es außerdem wie US-Außenministerin Condoleezza Rice weiterhin für möglich, eine Friedensvereinbarung bis zum Jahresende auszuarbeiten.
Korruptions-Ermittlungen gegen Olmert
Die Friedensgespräche werden von Berichten über intensive polizeiliche Ermittlungen wegen neuer Korruptionsvorwürfe gegen Olmert überschattet. Die israelischen Medien spekulierten über die politische Zukunft des Regierungschefs, obwohl wegen einer Nachrichtensperre weiterhin keine Einzelheiten des Falles veröffentlicht werden dürfen.
Israel hat am Montag in letzter Minute auf einen Hilferuf der Vereinten Nationen reagiert und dringend benötigten Treibstoff in den Gazastreifen geliefert. "Wir haben Kraftstoff für zweieinhalb Wochen bekommen. Es geht weiter", sagte der Sprecher des UN-Hilfswerkes für Palästinaflüchtlinge (UNRWA), Chris Gunness, in Gaza. Die UN-Hilfsorganisation hatte zuvor damit gedroht, wegen des akuten Treibstoffmangels zum zweiten Mal innerhalb einer Woche die Lebensmittelhilfen für 650.000 palästinensische Flüchtlinge auszusetzen.
Israel liefert wieder Treibstoff
Eine israelische Armeesprecherin hatte noch am Montagvormittag ausgeschlossen, dass der benötigte Treibstoff im Laufe des Tages geliefert werde. Die Arbeit im Treibstoffdepot am Grenzübergang Nachal Oz sei eingestellt worden, nachdem militante Palästinenser den Übergang am Sonntag mit drei Mörsergranaten beschossen hätten, sagte die Sprecherin.
Im Gazastreifen stehen wegen des akuten Treibstoffmangels nach Behördenangaben derzeit 85 Prozent aller Fahrzeuge still. Dafür gibt es mehrere Gründe. Zum einen hat Israel wegen des fortwährenden Beschusses mit Raketen und Mörsergranaten aus dem Gazastreifen die Lieferungen gekürzt. Zum anderen haben Terroranschläge militanter Palästinenser auf den Grenzübergang Nachal Oz, über den die Treibstoffversorgung läuft, zu Lieferausfällen geführt. Schließlich streikt im Gazastreifen der Verband der Tankstellenbesitzer seit dem 7. April. Die Tankwarte wollen mit einer Verschärfung der Krise mehr Treibstofflieferungen aus Israel erzwingen. (mg)