Fünf Häftlinge aus Guantanamo entlassen

Die USA überstellen fünf Insassen des umstrittenen Gefangenenlagers Guantanamo in die Vereinigten Arabischen Emirate. Das teilte das US-Verteidigungsministerium mit. Damit seien nun noch 107 Männer in Guantanamo inhaftiert. Die "New York Times" berichtete, die Männer stammten aus dem Jemen. Sie seien seit fast 14 Jahre ohne Anklage in dem Lager festgehalten worden.

Der Amtsvorgänger von US-Präsident Barack Obama, George W. Bush, hatte das Gefängnis für Terrorverdächtige nach den Anschlägen vom 11. September 2001 eingerichtet. Menschenrechtsgruppen kritisieren, dass die Insassen in Guantanamo ohne rechtsstaatlichen Schutz festgehalten werden und oft noch in Guantanamo bleiben, obwohl sie als ungefährlich eingestuft wurden.

Uneingelöstes Versprechen

Die US-Behörden erwägen derzeit, Guantanamo-Insassen in die USA zu verlegen, etwa in das Militärgefängnis Fort Leavenworth im Bundesstaat Kansas oder nach Navy Brig in Charleston im Bundesstaat South Carolina. Der Kongress will aber verhindern, dass die Guantanamo-Insassen durch die Verlegung auf das Festland in den Genuss sämtlicher Bürgerrechte gelangen.

Präsident Obama hatte kürzlich sein Veto gegen den Militärhaushalt in Höhe von 612 Milliarden Dollar (542 Milliarden Euro) eingelegt und zur Begründung erklärt, der Haushaltsentwurf verhindere eine Schließung des Lagers auf Kuba. Obama hatte bei seinem Amtsantritt Anfang 2009 genau das versprochen, scheiterte bislang aber am Widerstand aus dem US-Kongress.

cr/bor (afp, ap)