"Für Jesiden ist die Lage besonders gefährlich"
20. April 2018DW: Bei dem Verdacht auf unzulässige Asylgewährung soll es vor allem um Jesiden gegangen sein. Gehen wir einmal weg von Bremen und schauen wir auf die Herkunftsgebiete dieser religiösen Minderheit: Was können Sie uns über die Situation der Jesiden in ihren Heimatstaaten Irak und Syrien sagen?
Kamal Sido: Nehmen wir zuerst das Kurdengebiet in Syrien, vor allem in Afrin, das gerade erobert wurde von der türkischen Armee und verbündeten Islamisten: Fast alle Jesiden dort - etwa 20.000 - sind auf der Flucht. Wer zurückgeblieben ist, hat Angst. Ihnen wurde alles geraubt. Sie werden von den Dschihadisten bedroht, sollen islamisiert werden.
Dann haben wir eine Region im Nordosten von Syrien. Die ist zwar in kurdischer Hand. Aber auch dort bedroht die instabile Lage das Leben der Jesiden. Im Norden droht die Türkei, es gibt Reste des IS, und es besteht die Gefahr eines neuen Krieges zwischen den Kurden und dem Assad-Regime.
Im Irak waren die Jesiden 2014 einem Völkermord ausgesetzt. Fast alle haben das jesidische Kerngebiet im Sinjar-Gebirge verlassen. Viele leben in den Flüchtlingslagern, und die Situation dort ist miserabel. Nach dem IS als einer sunnitischen Miliz, die islamisieren will, griffen die schiitischen Milizen an, durch Iran unterstützt. Dann gibt es innerkurdische Konflikte in Kurdistan. Die Bundesregierung oder das BAMF sind zwar der Meinung, die Jesiden könnten in Kurdistan leben. Zum Teil stimmt das auch. Aber wenn man die Gesamtsituation betrachtet, dann ist die Situation für die Jesiden dort alles andere als stabil.
Hat man denn eine ungefähre Vorstellung von der Anzahl der Jesiden, die seit 2014 nach Deutschland gekommen sind?
Wir wissen es nicht genau. Aber man geht von mindestens 100.000 Jesiden aus, die nach Deutschland gekommen sind. Vor 2014 haben wir die Zahl der Jesiden in Deutschland immer auf knapp 60.000 geschätzt. Heute sprechen die Jesiden selbst von etwa 170.000 Jesiden, die in Deutschland leben. Die meisten dieser 100.000 Flüchtlinge kommen aus dem Irak, viele aus Syrien.
Wie schätzen Sie denn den Wunsch und die Möglichkeiten dieser rund 100.000 Jesiden ein, in eine sichere Heimat zurückzukehren?
In Syrien, im Irak gibt es Konflikte. Es gibt Kriege. Besonders Minderheiten geraten da zwischen die Fronten und werden bedroht. Das gilt für die gesamte Zivilbevölkerung. Für die Jesiden ist die Lage aber besonders gefährlich, weil im Nahen Osten die Menschen - vor allem Jesiden, aber auch Assyrer, Chaldäer, Aramäer, Christen – von einer Islamisierungswelle bedroht sind. Die geht sowohl von radikalislamistischen Gruppierungen aus wie dem IS oder der Nusra-Front, aber auch von der sogenannten Freien Syrischen Armee. Die mit der Türkei verbündete Freie Syrische Armee ist in meinen Augen weitgehend eine dschihadistische Gruppe. Zum Beispiel hat sie in Afrin sofort die Scharia eingeführt. Die bedrohen das Leben der Jesiden. Die sind stärker bedroht als etwa die Christen: Sie bekommen nur die Wahl zwischen Islam und Tod. Die Christen können nach dem Koran auch "Schutzgeld" zahlen und als Christen am Leben bleiben. Für die Jesiden gilt das nicht. Deswegen ist ihre Lage überall da katastrophal, wo die Islamisten auf dem Vormarsch sind.
Die Politik des türkischen Präsidenten Erdogan lässt diese radikalen Islamisten nach der Eroberung von Afrin immer stärker werden. Dann haben wir auf der anderen Seite im Irak die schiitischen Milizen. Die sind zwar nicht so brutal wie die sunnitischen Gruppen, die von Erdogan unterstützt werden. Aber auch sie sind radikale Muslime, die langfristig die Scharia anstreben. Auch von denen werden Jesiden bedroht.
Wie sind denn angesichts dieser Lage die Chancen für Jesiden, in Deutschland Asyl zu bekommen?
2014, nach dem Beginn des Völkermords, gab es eine große Welle der Solidarität mit den Jesiden in Deutschland, auch bei den Behörden. Viele sind damals sofort als Asylberechtigte anerkannt worden. Das hat aber mittlerweile nachgelassen. Einige Gerichte und auch das BAMF gehen davon aus, dass es inzwischen eine inländische Fluchtalternative gibt: in Irakisch-Kurdistan.
Aber viele Jesiden sagen: Für uns gibt es keine Zukunft in Irakisch-Kurdistan, wenn wir nicht geschützt werden. Nach dem Völkermord an den Jesiden gibt es auch Spannungen unter den Jesiden selbst und zwischen den Jesiden und Kurden. Daher ist der Wunsch sehr groß, die Region zu verlassen und Schutz in Deutschland oder anderen Ländern zu suchen.
Es sei denn, dieser Islamisierungsprozess im Nahen Osten, in Syrien, im Irak, aber auch in der Türkei wird gestoppt und die jesidischen Gebiete werden autonom, verwalten sich selbst und werden international geschützt. Dann hätten die Jesiden - aber auch die Christen und anderen Minderheiten - das Gefühl: Wir sind sicher vor Terrorgruppen wie dem Islamischen Staat.
Dr. Kamal Sido ist Syrer kurdischer Herkunft und Nahost-Experte bei der Gesellschaft für bedrohte Völker in Göttingen.
Die Fragen stellte Matthias von Hein