Geheimdienste überwachen immer mehr E-Mails

Deutschlands Geheimdienste überwachen laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung immer mehr E-Mails und andere Internet-Kommunikationen. Die Zeitung beruft sich auf zwei neue Berichte des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages (PKG). Demnach seien im Jahr 2010 mehr als 37 Millionen E-Mails und Datenverbindungen überprüft worden, weil darin bestimmte Schlagwörter (z. B. Bombe) vorkamen.

Mäßigung gefordert

Damit habe sich die Zahl im Vergleich zum Vorjahr mehr als verfünffacht. 2009 waren 6,8 Millionen Internet- und sonstige Kommunikationen überprüft worden. Trotz der deutlich intensiveren Überwachung habe es 2010 nur in 213 Fällen tatsächlich verwertbare Hinweise für die Geheimdienste gegeben.

Vor diesem Hintergrund haben die Grünen Mäßigung von den Geheimdiensten gefordert. "Die Sicherheitsbehörden müssen grundsätzlich die Verhältnismäßigkeit wahren", sagte Fraktionschefin Renate Künast. Sicherheit müsse der Freiheit dienen und nicht umgekehrt. Die Suchbegriffe, nach denen E-Mails durchforstet würden, müssten zudem deutlich präzisiert werden, damit Aufwand und Ertrag in ein besseres Verhältnis kämen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), der Bundesnachrichtendienst (BND) und der Militärische Abschirmdienst (MAD) dürfen den Datenverkehr durchforsten, um Terroristen, Waffenschieber oder Schleuser-Banden aufzuspüren. Die deutschen Geheimdienste waren erst kürzlich massiv für ihre Ermittlungen zur Zwickauer Neonazi-Mordserie kritisiert worden, weil es zahlreiche Pannen bei der Fahndung nach der Terror-Zelle gegeben hatte.

pg/fw (dpa, afp)