Nordkoreas Arbeitssklaven in Polen
17. Juni 2016
"Ich konnte die ungeheure Angst des Mannes spüren. Angst, dass seiner Familie etwas Schreckliches passieren könnte, weil er nicht nach Nordkorea zurückgekehrt ist", berichtet Kati Piri. Die niederländische Sozialdemokratin und EU-Parlamentarierin sitzt bei einer Anhörung im Europäischen Parlament genau neben dem Mann, der dort vor Publikum spricht. Wie er heißt, weiß sie nicht, er will anonym bleiben. Auch Fotos sind nicht erlaubt. Zu gefährlich. Ein Namenloser aus Nordkorea, der stellvertretend für viele andere darüber erzählt, unter welchen Bedingungen er und seine Landsleute im Ausland arbeiten. Seine Geschichte handelt von Zwangsarbeit – mitten in Europa.
Dass Nordkorea in großem Stil Arbeitskräfte ins Ausland schickt, um so an Devisen zu kommen, ist lange bekannt. Nach einem im vergangenen Herbst vorgestellten UN-Report sollen es derzeit um die 50.000 sein, die überall auf der Welt unter haarsträubenden Bedingungen beispielsweise im Bergbau und in der Holz- oder Textilindustrie schuften. Jährlich erwirtschafteten sie für die Führung ihres abgeschotteten Heimatlandes bis zu zwei Milliarden Euro, so der UN-Sonderberichterstatter für Nordkorea, Marzuki Darusman. Ebenfalls im Herbst 2015 hatte die britische Menschenrechtsorganisation "European Alliance for Human Rights in North Korea" (EAHRNK) einen Bericht herausgebracht, in dem es insgesamt um das Thema Zwangsarbeit und Nordkorea ging. In diesem Zusammenhang tauchen auch zwei Staaten auf, die besonders hellhörig machen. Malta – und eben Polen.
Schuften fürs Vaterland – und einen Hungerlohn
Etwa 1000 nordkoreanische Arbeiter sollen insgesamt derzeit in Europa sein, davon bis zu 800 beim östlichen deutschen Nachbarn. Eingesetzt werden sie dort auf Baustellen, Werften oder auf Obst- und Gemüseplantagen. Sie verrichten körperlich anstrengende und oft gefährliche Arbeiten. Ihre Verträge werden von der Regierung in Pjöngjang mit den ausländischen Firmen direkt ausgehandelt, die Betroffenen selbst haben nichts Schriftliches in der Hand. Sie wissen nicht, wie lang ihr Einsatz dauert, wie die Arbeitsbedingungen vor Ort sind, müssen ihre Pässe abgeben. Und von ihrem Lohn sehen sie auch kaum etwas. Denn 90 Prozent davon streicht Schätzungen zufolge das Regime ein.
12-Stunden-Schichten oder mehr sind an der Tagesordnung, die Arbeit wird streng von nordkoreanischem Sicherheitspersonal überwacht. "Gearbeitet wird an sechs Tagen pro Woche, und an Sonntagen gibt es ideologischen Unterricht. Anwesenheit ist Pflicht. Das kann von Unternehmen zu Unternehmen etwas variieren, aber grundsätzlich ähneln sich die Bedingungen", erklärt Remco Breuker. Auch der Koreanistik-Professor an der niederländischen Universität Leiden hat sich explizit mit dem Thema beschäftigt und gemeinsam mit einem Team Ende Mai eine umfassende Studie veröffentlicht.
Recherche gegen Widerstände
Die Art und Weise, wie nordkoreanische Arbeiter in Polen ausgebeutet würden, stellt gleich eine ganze Reihe von Verstößen dar. "Was dort passiert, widerspricht sowohl dem polnischen als auch dem EU-Recht", sagt Breuker. Außerdem verletze es neben der UN-Menschenrechtserklärung auch Verträge und Konventionen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) und nicht zuletzt auch geltende UN- und EU-Sanktionen. In der Regel ist es den Arbeitern nicht gestattet, ihren Arbeitsplatz zu verlassen oder Kontakte zur lokalen Bevölkerung zu knüpfen. Selbst die Kommunikation mit der eigenen Familie in Nordkorea ist streng limitiert. Und nur, wer verheiratet ist und Familie hat, wird überhaupt zur Arbeit ins Ausland geschickt. So soll eine mögliche Fluchtgefahr von vornherein minimiert werden. Darüber hinaus ist natürlich auch der Kontakt zur Presse strengstens verboten.
Dennoch gab es Versuche, der Geschichte vor Ort auf den Grund zu gehen. So schickte die"Zeit" eine Redakteurin für eine Reportage nach Polen. Und ein Reporter des Online-Portals VICE drehte eine halbstündige Dokumentation. Beide Autoren stießen bei ihren Recherchen vor Ort immer wieder auf eine Mauer des Schweigens. Die polnischen Unternehmen, die Nordkoreaner bei sich beschäftigen, blockten nach Kräften ab. Und diejenigen, um die es geht – die Arbeiter selbst – wollten bis auf wenige Ausnahmen nicht sprechen. Aus Angst vor Repressalien oder Vergeltung.
Eine Abgeordnete will die Kommission zur Rede stellen
Die Ergebnisse ihrer Arbeit könnten trotzdem dazu führen, dass sich etwas ändert, hofft EU-Parlamentarierin Kati Piri. Denn durch die Öffentlichkeit sei die Europäische Kommission gezwungen, sich mit dem Thema zu beschäftigen. Das Problem der nordkoreanischen Arbeiter hatte sie nicht mehr los gelassen, seit sie zum ersten Mal etwas darüber gehört hatte. Im September 2015 hatte sie deshalb gemeinsam mit einer weiteren Abgeordneten schriftliche Fragen an die Adresse der EU-Kommission formuliert. "Wir wollten wissen, ob sie über das Problem Bescheid wüssten. Und falls ja – was sie dagegen zu tun vorhätten. Es hat drei Monate gedauert, bis wir überhaupt eine Antwort bekommen haben." Und die fiel aus Sicht der Parlamentarierin enttäuschend aus.
Am 18. Januar 2016 kam das Schreiben der Kommission. Ganze vier Zeilen lang ist es. "Der Kommission liegen keinerlei Unterlagen über Angestellte aus Drittländern in der EU vor." Und weiter heißt es, alle EU-Mitgliedstaaten verfügten über ein eigenes Arbeitsrecht. Es sei Aufgabe der jeweiligen Behörden, der Arbeitsaufsicht und Gerichte, diese Gesetze in ihrem Land durchzusetzen. Kati Piri fasst es mit anderen Worten zusammen. "Im Prinzip haben sie gesagt: Das ist nicht unser Problem, wir wissen darüber nichts. Und selbst wenn, würde es nicht in die Zuständigkeit der EU fallen. Also werden wir es nicht weiter untersuchen."
Alle schieben die Verantwortung von sich
Doch damit will Piri sich nicht zufrieden geben. Die Reaktion der Kommission macht sie wütend. "Wir sprechen hier in Europa von fairer Arbeit. Wir haben Richtlinien, die das definieren. Eigentlich sollten sämtliche Alarmglocken läuten, wenn hunderte Menschen aus einem Land wie Nordkorea Visa für Polen beantragen." Stattdessen hätten alle nur weggesehen. Es könne aber nicht sein, dass die Kommission die Verantwortung abwälze. "Da wird gegenseitig mit dem Finger aufeinander gezeigt. Die EU behauptet, es sei Sache der jeweiligen Länder, entsprechende Inspektionen in Unternehmen durchzuführen. Die polnische Arbeitsaufsichtsbehörde ihrerseits sagt, sie habe nicht die nötige Macht und Berechtigung für Nachforschungen."
Ganz grundsätzlich stellt sich für Piri die Frage, wie es sein könne, dass "einerseits Sanktionen gegenüber Pjöngjang in Kraft sind und wir es andererseits zulassen, dass durch die Ausbeutung hunderter nordkoreanischer Arbeiter hier in Europa Geld in die Kassen des Regimes fließt". Für sie ist das nicht akzeptabel. "Wenn es Anzeichen dafür gibt, dass es Zwangsarbeit innerhalb der EU gibt und dass geltende Sanktionen nicht umgesetzt werden, dann muss die EU natürlich reagieren." In diesem Punkt jedoch vermisst die niederländische Parlamentarierin jede Bereitschaft, der Sache auf den Grund zu gehen.
Ein weit verzweigtes Netzwerk
Genau das hat das Rechercheteam der niederländischen Universität Leiden getan. In ihrem Bericht kommen die Forscher zu dem Schluss, dass mindestens 32 polnische Unternehmen Arbeiter aus Nordkorea beschäftigen, von großen Werften bis hin zu kleinen Gartenbaubetrieben. Einige dieser Unternehmen gehörten jeweils zu Teilen dem polnischen und dem nordkoreanischen Staat, heißt es dort. Manche der Firmen hätten sogar Millionenkredite von Seiten der Europäischen Union erhalten, so dass Nordkorea damit indirekt von EU-Subventionen profitieren konnte. "Extrem problematisch" finden das die Autoren der Studie um Remco Breuker. Kati Piri stimmt zu. "Es kann nicht sein, dass die EU Unternehmen finanziell unterstützt, ohne zu überprüfen, wie dort die Arbeitsbedingungen sind." Eine der betroffenen Werften ist sogar zertifiziert, NATO-Schiffe zu warten. Mehr als 50 polnische NATO-Schiffe sind den Recherchen zufolge dort in den vergangenen Jahren auf ihre Funktionstüchtigkeit überprüft worden.
Es sei ziemlich schwierig gewesen, an verlässliche Informationen zu gelangen, sagt Remco Breuker rückblickend. " Wir haben mit den frei zugänglichen Quellen begonnen, haben Recherchen über die Visa- und Arbeitsgenehmigungen angestellt." Auch ehemalige nordkoreanische Zwangsarbeiter habe das Team befragt. Die, die geflohen sind – wie der Mann, der vor dem EU-Parlament auftrat. " Wir haben uns allerdings aus Sicherheitsgründen dazu entschieden, nicht mit denjenigen zu sprechen, die zurzeit noch in Polen beschäftigt sind."
Zwischen Grauzone und Illegalität
Nach Angaben des Außenministeriums in Warschau gegenüber dem US-Sender "Voice of America" im Juni haben die polnischen Behörden im Jahr 2015 insgesamt 482 Arbeitserlaubnisse an Nordkoreaner vergeben. Das deckt sich mit den Rechercheergebnissen der Leidener Studie. Dort heißt es, dass zwischen 2008 und 2015 knapp 2800 entsprechende Anträge genehmigt worden seien.
Grundsätzlich könne es durchaus legal sein, nordkoreanische Arbeiter zu beschäftigen, erklärt Breuker. " Das ist für die Unternehmen das Attraktive an der Sache: Sie sind nicht nur billig und gut ausgebildet, sondern sie bringen auch die nötigen Dokumente mit, weil sie ganz offiziell vom Staat entsandt sind und nicht über einen illegal operierenden Subunternehmer." Illegal dagegen sei die Ausbeutung dieser Menschen. Den Gesetzen zufolge müssten sie über Arbeitsverträge verfügen, ihre Gehälter ausgezahlt bekommen, müssen ähnlich viel bezahlt kriegen und gleiche Rechte haben wie ihre europäischen Kollegen.
Wird sich etwas ändern?
In der vergangenen Woche dann vermeldete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap eine neue Entwicklung im Zusammenhang mit den polnischen Zwangsarbeitern in Polen. Ein Sprecher des südkoreanischen Außenministeriums gab bei bei einem routinemäßigen Pressebriefing in Seoul bekannt, die polnische Regierung habe bereits Anfang des Jahres beschlossen, "keine neuen Visa mehr an nordkoreanische Arbeiter auszustellen". Diese Entscheidung sei eine Reaktion auf den vierten Atomtest des Landes im Januar und die daraufhin verschärften Sanktionen gegen das isolierte Regime gewesen.
Kati Piri hat die Meldung in der Presse gelesen – und hofft, dass sie sich als wahr herausstellt. Und dass die EU-Kommission endlich aktiv wird. Denn von nichts gewusst zu haben, das könne jetzt niemand mehr behaupten. Remco Breuker dagegen ist weniger optimistisch. "Ich habe das auch gehört. Aber die Arbeiter, die derzeit in Polen angestellt sind, sind ja alle noch da. Ich denke, der polnischen Regierung ist die ganze Situation peinlich." Ohnehin klingt das für ihn nach einer oberflächlichen und schnellen Lösung, die das Problem nicht an der Wurzel packen würde.
"Ich hatte der EU und der niederländischen Regierung - die momentan den EU-Ratsvorsitz innehat - vorgeschlagen, die Ergebnisse unserer Studie als Druckmittel zu nutzen, um Nordkorea dazu zu bringen, ernsthaft über die Menschenrechtslage mit der EU zu sprechen." Doch darauf bekam er bis heute keine Reaktion. Für Breuker jedoch steht fest: "Wenn man die Arbeiter einfach nur nach Hause schickt, dann hat das lediglich zur Folge, dass noch mehr Nordkoreaner in Nicht-EU-Staaten entsandt werden."