Gespräche über große Koalition in der Türkei

Nach einer ersten Gesprächsrunde haben sich Vertreter der türkischen Regierungspartei AKP und der größten Oppositionspartei CHP vorsichtig optimistisch über die mögliche Bildung einer Regierungskoalition geäußert. Ministerpräsident Ahmet Davutoglu (Artikelbild) von der konservativ-islamischen AKP und der Chef der kemalistischen CHP Kemal Kilicdaroglu trafen sich zu einem ersten Gespräch in Ankara, das etwa vier Stunden dauerte. Kulturminister Ömer Celik und CHP-Vize Haluk Koc, die ebenfalls teilnahmen, erklärten anschließend, beide Seiten bemühten sich um einen "Konsens".

Weiteres Treffen vereinbart

Man werde sich diese Woche erneut treffen, um eine endgültige Entscheidung über die Bildung einer Koalition zu fällen. "Wir versuchen, die beste Formel für die Türkei zu finden", sagte Celik vor Reportern. "Damit zwei Parteien, die politisch gegensätzlich sind, einen Konsens erzielen, sind große Anstrengungen nötig", fügte der AKP-Politiker hinzu. Koc sagte, in vielen Bereichen bestehe bereits Einigkeit. "Die beiden Parteien tragen Verantwortung für das Land", mahnte der stellvertretende CHP-Chef.

Die AKP hatte bei der Parlamentswahl am 7. Juni die absolute Mehrheit verloren. Damit ist sie erstmals seit ihrer Regierungsübernahme im Jahr 2002 auf einen Koalitionspartner angewiesen. Die CHP wurde zweitstärkste Kraft.

Bei den seit Mitte Juli laufenden Sondierungsgesprächen Davutoglus haben die nationalistische MHP und die Kurdenpartei HDP ein Bündnis bereits abgelehnt. Der Ministerpräsident hat noch bis zum 23. August Zeit, eine Regierungskoalition zusammenzubringen. Scheitert er, kann Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan Neuwahlen ansetzen.

Spekulationen um Erdogans Pläne

Nicht wenige Beobachter vermuten, dass AKP-Gründer Erdogan auf Neuwahlen setzt, in der Hoffnung, dass seine Partei die absolute Mehrheit zurückgewinnt. Dies wäre nur zu erreichen, wenn die prokurdische HDP an der Zehn-Prozent-Hürde scheitert. Im Juni war sie mit 13 Prozent erstmals in das Parlament n Ankara eingezogen.

Terror in Istanbul

Unterdessen eskaliert die Gewalt in der Türkei weiter. Bei einem Bombenanschlag und einem anschließenden Angriff auf eine Polizeiwache in der Millionenmetropole Istanbul wurden am Montag mindestens vier Menschen getötet. Dabei handele es sich um einen Polizisten und drei der Angreifer, teilte Istanbuls Gouverneur Vasip Sahin mit. Auch das US-Konsulat in Istanbul wurde attackiert. Zwei Frauen schossen auf die diplomatische Vertretung. Eine der Angreiferinnen sei verletzt festgenommen worden, sonst seien keine Menschen bei dem Angriff zu Schaden gekommen, hieß es. Zu den Anschlägen in Istanbul bekannten sich linksextreme Gruppen.

Bei einem Sprengstoffanschlag in der südosttürkischen Provinz Sirnak wurden vier Polizisten getötet, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete. Beim Beschuss eines Militärhubschraubers in der Provinz kam nach Armeeangaben ein Soldat ums Leben. Für diese Angriffe machten Behörden eine "separatistische Terrororganisation" verantwortlich, womit die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK umschrieben wird.

wl/ml (afp, rtre, dpa)