Maikundgebungen

"Es gibt leider genug Arbeitgeber in Deutschland, die auf billige Arbeit aus dem Osten hoffen", sagte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, auf der zentralen Kundgebung des DGB in Kassel. Sommer reagierte damit auf die seit diesem Sonntag (01.05.2011) geltende Freizügigkeit für Arbeitnehmer aus acht Staaten Mittel- und Osteuropas, auch ohne Arbeitserlaubnis einen Job annehmen zu dürfen.

Dabei handelt es sich um Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, der Tschechischen Republik und Ungarn. In diesem Zusammenhang kritisierte der DGB-Chef das von Arbeitgeberseite vorgebrachte Argument des Fachkräftemangels in Deutschland als verlogen. Die Arbeitskräfte aus Osteuropa hieß er trotzdem "willkommen".

Regierung will Arbeitsverhältnisse stärker kontrollieren

Außerdem wiederholte Sommer die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro. Der Vorsitzende der Gewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG-BAU), Klaus Wiesehügel sprach in Hamburg davon, dass er befürchte, Arbeitnehmer aus Osteuropa könnten mit Niedrigstlöhnen unter fünf Euro abgespeist werden.

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) reagierten darauf, indem sie ankündigten, dass Zoll, Bundesagentur für Arbeit und Sozialversicherung flächendeckend prüfen sollen, ob Mindestlöhne und Sozialversicherungsbeiträge korrekt gezahlt werden.

Minijobs am Pranger

IG-Metall-Chef Berthold Huber prangerte in seiner Ansprache in Nürnberg vor allem prekäre Beschäftigungsverhältnisse wie Leiharbeit und Minijobs an. "Gegen diese Verrohung des Arbeitsmarktes müssen und werden wir uns wehren", sagte Huber.

Die diesjährigen Veranstaltungen des DGB zum 1. Mai stehen unter dem Motto "Faire Löhne, gute Arbeit, soziale Sicherheit - das ist das Mindeste." An der zentralen Kundgebung in Kassel nahmen nach DGB-Angaben rund 4000 Menschen teil, die Polizei schätzte 3000. Bundesweit fanden Protestaktionen in mehreren 100 Städten statt.

Autor: Tobias Oelmaier (dpa, rtr, afp)
Redaktion: Pia Gram