Athen will schnell ein neues Flüchtlingslager
31. Dezember 2020
Um sich ein Bild von der Lage auf Lesbos zu machen, hatte der griechische Premier Kyriakos Mitsotakis das Registrierlager Kara Tepe besucht. Die Lage im Lager sei viel besser als im Camp von Moria, das im September bei einem Großbrand völlig zerstört wurde, stellte Mitsotakis fest. So gebe es dort keine unbegleiteten Minderjährigen mehr. Zurzeit leben in dem Lager rund 7200 Menschen, die nach dem Brand in Moria dort untergebracht wurden. Ausgelegt ist es für 10.000 Menschen.
Mitsotakis kündigte an, bald werde es auf der Insel ein neues Camp geben. Die örtlichen Behörden hätten inzwischen eine Baugenehmigung erteilt. Er hoffe nun auf eine beschleunigte Ausschreibung für den Bau des Camps, "das eine dauerhafte Lösung darstellt".
Der Bau des neuen Flüchtlingslagers hatte sich wegen des Widerstands der Bewohner und der örtlichen Behörden verzögert. Er wird mit EU-Geldern finanziert. Insgesamt leben mehr als 17.000 Menschen in Flüchtlingscamps auf den griechischen Inseln.
Mitsotakis besuchte auf Lesbos auch Einheiten der griechischen Küstenwache und des Militärs. Er bedankte sich dafür, dass die Einsatzkräfte griechischen Seegrenzen sicherten und das Übersetzen von Migranten aus der Türkei nach Griechenland und damit auch in die EU abwendeten. "Dieses Jahr sind 80 Prozent weniger illegale Migranten gekommen", sagte er.
Die griechische Regierung hat das Asylverfahren beschleunigt und zusätzliches Personal eingestellt. Zudem werden die Seegrenzen zur Türkei scharf überwacht. Humanitäre Organisationen werfen Athen derweil vor, illegale Zurückweisungen in die Türkei, so genannte Pushbacks zu erlauben. Athen bestreitet dies.
Migranten in Bosnien: Brüssel fordert Unterbringung
Nach dem Brand des ehemaligen Flüchtlingslagers Lipa im Nordwesten Bosniens bleibt die Lage für tausende Menschen weiter unklar. Ein Versuch der Behörden, eine neue Unterkunft für die Bewohner des Lagers zu finden, scheiterte an Protesten der Anwohner.
Die EU-Kommission rief die Behörden auf, den Menschen Obdach zu geben. "Es ist klar, dass die praktische und unmittelbare Lösung ist, das Aufnahmezentrum in Bira wieder zu öffnen", erklärte Innenkommissarin Ylva Johansson in Brüssel. Dort gebe es Heizung, Strom, fließendes Wasser und Plätze für 1500 Menschen.
Die EU habe bereits finanzielle Unterstützung gegeben und weitere zugesagt. Das Camp Lipa war vor einer Woche von der Internationalen Organisation für Migration geräumt worden, weil die bosnischen Behörden es nicht winterfest gemacht hatten. Doch war zunächst auch kein Ersatz angeboten worden.
uh/sti (dpa, afp)