Gysi kündigt Rückzug an
7. Juni 2015
"Heute spreche ich letztmalig als Vorsitzender unserer Bundestagsfraktion auf einem unserer Parteitage. Die Legislaturperiode des Fraktionsvorstandes endet im Herbst 2015. Ich werde nicht erneut kandidieren, da die Zeit gekommen ist, den Vorsitz unserer Fraktion in jüngere Hände zu legen": so die mit Spannung erwartete Erklärung Gregor Gysis auf dem Bielefelder Parteitag der Linkspartei. Der 67-Jährige versicherte den Genossen zugleich, dass er "nicht heimlich versuchen werde, die Fraktion auf indirekte Art weiter zu leiten", wohlwissend dass es nun zu einem neuen Führungsstreit kommen könnte.
Gysi steht seit 2005 an der Spitze der Bundestagsfraktion und ist damit dienstältester Fraktionschef im Parlament. Er führte zehn Jahre lang die PDS, die später mit der WASG zur Partei "Die Linke" fusionierte. Die ist derzeit mit 64 Abgeordneten die größte Oppositionspartei, noch vor den Grünen.
Gysi wird sein Parlamentsmandat zunächst weiter wahrnehmen. Ob er bei der Bundestagswahl 2017 noch einmal antritt, will er im kommenden Jahr entscheiden. In den Umfragen liegt die Linke bundesweit derzeit bei etwa neun bis zehn Prozent.
Die Wahl der neuen Fraktionsspitze ist für den 13. Oktober geplant. Nach Gysis Rückzug wird die Linke-Fraktion vermutlich wieder von einer Doppelspitze geführt. Als mögliche Nachfolger gelten die Wortführerin des linken Flügels, Sahra Wagenknecht (45) und der Reformer Dietmar Bartsch (57), die beide bislang Gysis Stellvertreter sind. Allerdings hatte Wagenknecht erst im März verkündet, dass sie nicht Fraktionsvorsitzende werden wolle.
Personalstreit hatte die Oppositionspartei wiederholt schwer belastet. Nach ihrem Erfolg in Thüringen hoffen die Linken auf ein starkes Abschneiden auch in den Landtagswahlen 2016. Im Bund hielt Gysi immer an der Perspektive einer rot-rot-grünen Mehrheit fest. Die Delegierten in Bielefeld stellten aber hohe Anforderungen an eine wie auch immer geartete Regierungsbeteiligung. Eine Zustimmung zur NATO-Rüstungspolitik und zu sozialen Kürzungen werde es mit der Linken nicht geben, da war man sich einig.
SC/hf (dpa, rtr, afp)