Oettinger wird EU-Haushaltskommissar
28. Oktober 2016
Günther Oettinger, derzeit Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, wird stellvertretender Präsident der EU-Kommission. Das erklärte deren Chef, Jean-Claude Juncker, in Brüssel. Da die bisherige Vizepräsidentin und Haushaltskommissarin Kristalina Georgiewa das Amt wegen eines Wechsels zur Weltbank niederlege, habe er Oettinger gebeten, Georgiewas Posten zu übernehmen.
Die Bulgarin war zuletzt auch als mögliche Nachfolgerin des scheidenden UN-Generalsekretärs Ban Ki Moon im Gespräch. Den Posten errang dann aber der frühere portugiesische Ministerpräsident António Guterres.
Unbekannter Nachrücker
In der Brüsseler Behörde war Georgiewa zuletzt zuständig für Haushalt und Personal. Diese Ressorts gehen nun an den deutschen EU-Kommissar Oettinger. Zusätzlich wird ein anderer bulgarischer Politiker nachrücken, der noch bestimmt werden muss.
Die Wirtschaftswissenschaftlerin Georgiewa kennt das Parkett in Washington. Die 63-Jährige war bereits von 1993 an bei der Weltbank, wo sie bis zur Vizedirektorin aufstieg. 2010 wechselte sie zur EU-Kommission nach Brüssel. Dort übernahm sie 2014 die Hauptverantwortung für den gesamten EU-Haushalt. Ihre Rückkehr zur Weltbankgruppe als deren Geschäftsführerin ist für Anfang nächsten Jahres geplant.
Für den CDU-Politiker Oettinger, der nach seiner Zeit als baden-württembergischer Ministerpräsident 2010 nach Brüssel ging, ist die Personalrochade ein Aufstieg. Er gewinnt an Einfluss in der Kommission - und damit auch an Gewicht für seine Gesprächspartner in Deutschland.
jj/uh (dpa, afp)